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Aus gegebenem Anlass

„Es geht im Grunde um die Frage, warum eigentlich Demokratie erstrebenswert sein soll. Die Leitidee der Demokratie resultiert ja nicht nur aus unserem natürlichen menschlichen Freiheitsbedürfnis, also dem Bedürfnis, nicht dem Willen anderer unterworfen zu sein. Die Leitidee der Demokratie resultiert wesentlich aus dem Wunsch, angesichts der unermesslichen Blutspuren der menschlichen Zivilisationsgeschichte Wege zur Sicherung … Weiterlesen

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Die eierlegende Wollmilchsau des ‚Trotzkismus‘

Kommentar zur Krise im CWI in letzter zeit mehren sich die hinweise (eigentlich sind es wohl mehr ‚gerüchte‘), dass das CWI sich in einer schweren krise befindet, die möglicherweise zur spaltung führen kann[1]. ich selbst habe zum CWI, genauer gesagt zur SAV, ein eher leidenschaftsloses verhältnis, da die tradition, in der ich gelernt habe (Spartacist, … Weiterlesen

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Veranstaltungshinweis für Berlin (13.8.2019)

Zwei Jahre Verbot von Indymedia Linksunten: Medienaktivismus zwischen Repression und Bedeutungsverlust Das Verbot des Onlineportals Indymedia Linksunten war ein gezielter Schlag gegen die Linke in Deutschland. Diese Repression gegen linke, internationalistische Medien ist nichts Neues. Bei Gipfelprotesten hat die Polizei Indymedia-Center gestürmt, Ausrüstung zerstört, Medienaktivist*innen verfolgt, Falschmeldungen verbreitet und die Berichterstattung über Soziale Medien beeinflusst. … Weiterlesen

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Das Dilemma von ‚Linksregierungen‘

Probleme einer ‚Revolutionstheorie‘ in postmodernen Zeiten  Die Bremer Gruppe des UG-Bündnisses (Ums Ganze) hat zu Recht darauf hingewiesen (aus Anlass des Bremer Koalitionsvertrages), dass man den bestehenden Regierungs- und Machtapparat nicht von innen heraus überwinden kann, da er einen strukturell vordefinierten Zweck zu erfüllen hat.[1] Nun kann man natürlich darüber streiten, ob die LINKE überhaupt … Weiterlesen

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linksunten: Medium oder Vereinigung?

„Zu den linksextremistischen MEDIEN zählte bis zu ihrem Verbot im August 2017 die Internetplattform „linksunten.indymedia“. Sie fungierte als das wichtigste Medium im gewaltorientierten Linksextremismus in Deutschland. Das Verbot war das erste einer linksextremistischen VEREINIGUNG seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes im Jahr 1964. Auf dem Portal erschienen regelmäßig Beiträge mit strafbaren und verfassungsfeindlichen Inhalten. Zudem lief fast … Weiterlesen