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Bartsch und die Einschätzung der LINKEn

Dietmar Bartsch und die Folgen


Bildmontage: HF

16.01.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Debatte, TopNews

Von Dieter Braeg

Die PDL hat einen Loyalitätskonflikt. Der äußert sich in der Ausgabe Nr. 13 des 65. Jahrgangs des ND (Neues Deutschland) in vielfältiger Weise. Die Loyalität hat eine Schwester, die wird in dieser großen Zeit in der das Kapital vor lauter Muskeln kaum noch gehen muss und seine Gegner im Krisenabgrund hängen und dort keine Programmatik hilft, die „gestörtes Vertrauensverhältnis“ genannt wird und im Arbeitsrecht fröhliche Urstände feiert. Dieses gestörte Verhältnis unterliegt nicht der Unschuldsvermutung, da wird gekündigt, fristlos!

„Ich interessiere mich nicht für Fußball. Deshalb will ich auch nicht Kanzlerin werden. Da muss man sich zu Spielergebnissen äußern, obwohl man keine Ahnung hat“ verkündet Gesine Lötzsch einen „Fußballtraum“ den  sie in der Nacht nach der PDL Fraktionssitzung hatte.

Wer feststellt, dass er keine Ahnung hat, der sollte schweigen, das tut die stellvertretende Fraktionsvorsitzende nicht, sondern  fabriziert noch in drei Druckspalten im ND weitere 120 Zeilen, die nicht nur fußballerische Kenntnisse vermissen lassen.

Dass man zur Mitgliedschaft loyal sein sollte als Bundesgeschäftsführer, kann man ja noch nachvollziehen, dass dies aber dann in  Persönlichkeitskult ausartet,  der einer Partei die ihren Ursprung bei „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ reklamiert, macht nachdenklich!
Weil das nicht reicht, wird noch von Gregor Gysi verkündet, er wolle sich sehr genau anschauen, wer beim nächsten Parteitag in den PDL Bundesvorstand kommen solle.

Ja, da ist es wieder, diese von mir so heißt geliebte erste Regel jeder parteipolitischen Betätigung (die Erfolg haben muss): „Wahlen müssen vorbereitet werden!“
Ist also dieses „Warten auf Oskar Lafontaine“ samt Gregor Gysis genaues Hinschauen bei der Neubesetzung des Bundesvorstands, die die PDL von anderen Parteien unterscheidet?.

Der  ehemalige PDS- Landtagsabgeordnete in Brandenburg und parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion in Potsdam, Hein Vietze,  erklärt in einem Interview, wie Dietzmar Bartsch das selber tut, man hätte „entscheidenden Anteil an Wahlerfolgen“. Wie kommt so was beim Mitglied an? In Bayern haben kaum mehr als 200 Frauen und Männer, auch ich war im Raum BGL (Berchtesgadener Land) dabei, einen Wahlkampf geführt der mit dem sensationellen Ergebnis 6,5% endete und dazu die CSU auf etwas mehr als 40% schrumpfen ließ. Ich und viele meiner Mitstreiterinnen haben bei diesem Wahlkampf nirgendwo den so heute hochgelobten Wahlerfolgsanteil von Dietmar Bartsch gespürt!
„Im Osten sind wir Volkspartei mit 28 und 30 Prozent, im Westen kämpfen wir um den Einzug in jedes Parlament. Die Qualität einer Partei zeigt sich, wenn sie diese Differenziertheit ausgewogen meistert.“  meint Heinz Vietze im weiteren Verlauf des ND-Gesprächs (Seite 2/Ausgabe 16./17.1.2010). Volkspartei, so meine ich, ist man dann, wenn man die Interessen der Menschen nicht aus dem Auge verliert. Weder in Berlin noch in Brandenburg wird in Regierungsverantwortung von unserer Partei Politik gemacht, die jenen programmatischen Eckpunkten entspricht, die Grundlage unserer politischen Arbeit sind. Das im Westen „bedeutend“ weniger Mitglieder organisiert sind, wird auch noch erwähnt und natürlich die großzügige 50:50-Regelung.

Der Konflikt und seine Lösung hat bisher dazu geführt, dass die innerparteiliche Demokratie stark gelitten hat und Sieger eindeutig eine sich immer mehr bürokratisierende Parteispitze ist, die immer deutlicher formuliert, dass Loyalität Personen und nicht der Sache zu dienen hat und  Personalentscheidungen so inszeniert werden, wie es Gregor Gysi gerne hätte oder es nach seinem „anschauen“ für gut hält.

Wer sich jetzt freut, weil Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht mehr kandidiert, der sollte aufwachen. Es gibt noch andere zu wählende Posten in der Parteispitze!
Ja, es geht auch um Inhalte und da wird deutlich, wo Dietmar Bartsch steht: „Es geht um die politische strategische Ausrichtung der Partei“. Dann „Ich befürworte Regierungsbeteiligungen der LINKEN auf klarem inhaltlichem Fundament, die unsere politischen Vorstellungen durchsetzen helfen. Dazu gehört auch, in der parteipolitischen Auseinandersetzung die Neoliberalen in CDU/CSU und FDP als die Hauptgegner zu betrachten.“.

Keine Gegner oder sehr kleine sind  für Dietmar Bartsch jene, die dieser Gesellschaft die Agenda 2010 spendierten und mit Hartz IV  dem Elend Tür und Tor öffneten.

Es lässt sich leider nicht vermeiden festzustellen, dass wir in der DDR und der BRD zwei völlig unterschiedliche  Entwicklungen linker Politikvorstellungen haben. Auch die Erfahrungen sind entsprechend. Als abhängig Beschäftigter und Gewerkschafter habe ich in der BRD rasch als Gegner das Kapital kennen gelernt, aber dann kamen Gewerkschaften und politische Parteien,  die nicht mehr darüber reden wollten, dass man eigentlich für eine andere Gesellschaftsform kämpfen wolle (ja sogar die CDU war in ihrem Ahlener Programm dafür).
Ich kann mir leider nicht ersparen  festzustellen, dass es vor 1933 nicht möglich war den breiten Massen der Organisierten, den arbeitenden Klassen,  die Vorstellung einer Gesellschaft zu vermitteln, die nicht auf dem Prinzip der Maximierung des Profits und des Kriegs als Unterwerfung anderer Nationen aufgebaut  sein sollte.

Die heutige Gewerkschaftsbewegung die noch immer von der SPD majorisiert wird und mit dem Mäntelchen „Einheitsgewerkschaft“ bekleidet zu einer „Tarifbewegungsmaschine“ degenerierte, die ist anscheinend für viele PDL Kader wichtig, zu dieser Betriebsrats- und Funktionärsbürokratie sucht man Kontakt. Diese „Kontaktpersonen“  sind notwendig und  halten dann auf Parteitagen die Koalitionspredigt. Das heute ein Betriebsratsvorsitzender in der Öffentlichkeit auftritt und dort „Personalreduzierungen“ ankündigt, zur Rettung eines Betriebes, bei dem am nächsten Tag die Aktien steigen, weil der Mensch nur noch als Kostenfaktor agiert, das ist nicht tragbar. Ein Parteiprogramm das Sozialpartnerschaft predigt, Beteiligung fordert, Sozialpartnerschaftspflästerchen erfindet, damit Ruhe ist im Land, dafür brauchen wir keine PDL, das kann auch die SPD – sie tut es auch und erfreut den „langbeschäftigten Hartz IV Empfänger“ mit dem Vorschlag,  er könne sein Vermögen behalten. Ja, da lacht der Kapitalist, der für seine selbstverschuldete Pleite auch noch staatliche Hilfsgelder einstreicht.

Der Bartschkonflikt, wohl produziert und  geliefert von mehreren  Leitenden im Karl Liebknecht Amt, er zeigt deutlich wie groß noch die Unterschiede sind zwischen uns&UNS und wie wenig professionell man mit den bürgerlichen Medien umgeht, die wohl doppeltes Honorar bezahlen, wenn es wieder schlagzeilet: SKANDAL IN DER LINKEN.

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8364&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=85c4fcfdd6

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