Programm-Entwurf der LINKEn

Ein Schritt vorwärts … nach vielen Schritten rückwärts Ein erster Kommentar zum Entwurf für ein Parteiprogramm der Partei DIE LINKE Der Programmentwurf ist da. Und nicht nur die bürgerlichen Medien und Vertreter der prokapitalistischen Parteien lassen an ihm kein gutes Haar, auch führende Repräsentanten des rechten Parteiflügels, unter anderem Bodo Ramelow, Klaus Lederer und Dietmar … Weiterlesen →

WAS TUN 21

WAS TUN 21 (eine Bestandsaufnahme der bisherigen linkslinken Gehversuche) Bildmontage: HF 14.03.10 Debatte, Arbeiterbewegung, Linksparteidebatte, TopNews Von Joachim Schillhahn Ich beobachte die linke politische Szene seit fast 30 Jahren. Meines Erachtens war die situation für die linke noch nie so widersprüchlich wie in der gegenwärtigen Periode. Auf der einen Seite haben wir eine enorme Verschlechterung … Weiterlesen →

Rosa Luxemburg zum Klassencharakter der Gesetzgebung

Die bürgerliche Gesetzlichkeit ist eine Erscheinungsform der politischen Gewalt der Bourgeoisie. Rosa Luxemburg 07.03.10 Theorie, TopNews Von Rosa Luxemburg, ausgewählt von Reinhold Schramm „Die Gewalt hat nicht nur mit dem Aufkommen der bürgerlichen ‚Gesetzlichkeit‘, des Parlamentarismus, nicht aufgehört, eine geschichtliche Rolle zu spielen, sondern sie ist heute genauso gut wie in allen früheren Epochen die … Weiterlesen →

NEIN zu Regierungsbeteiligungen !

Rosa-rote Illusionen Bildmontage: HF 01.03.10 Linksparteidebatte, NRW, Debatte, TopNews „Der Eintritt von Sozialisten in bürgerliche Regierungen, erscheint als ein Experiment, das nur zum Schaden des  Klassenkampfes ausfallen kann.“ (Rosa Luxemburg) Von Edith Bartelmus-Scholich DIE LINKE.NRW hat einen Parteitag hinter sich, der nicht besonders aufregend war. Die Delegierten beschlossen ein Zukunftsinvestitions- und ein Dringlichkeitsprogramm für NRW. … Weiterlesen →

marxistisches ABC

grundlagen der marxistischen staatstheorie am beispiel der affäre um die steuer CD ——————————————————— die debatte um die CD mit schweizer bank daten füllte ja nun wochenlang die spalten der zeitungen und auch das linke lager liess dieses thema nicht kalt …interessant war …dass — sogar……… ungeachtet der links-rechts polarität–zwei tendenzen bemerkbar waren…die sowohl im bürgerlichen … Weiterlesen →