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Anmerkungen zu Systemcrashs programmatischen Konkretisierungs-Vorschläge[n]

die debatte um die "neugruppierung der radikalen linken" nimmt langsam fahrt auf

 von DGS / TaP

  am 7. November 2011

(die debatte um die neugruppierung der „radikalen linken“ nimmt langsam fahrt auf)

Systemcrash schreibt (1 und 2) – wie andere zuvor –, sei es notwendig, die Organisierungsdebatte stärker programmatisch zu unterfüttern und macht diesbzgl. Vorschläge die SIB-Schmerzgrenzen aus dem „Na endlich“-Papier zu konkretisieren:

1. Festhalten am Konzept des Revolutionären Bruchs

Systemcrash schreibt:

„wenn man vom revolutionären bruch spricht, geht man davon aus, dass innerhalb der bürgerlichen gesellschaft kein qualitativer fortschritt möglich ist. zwar ist es möglich, innerhalb des kapitalismus fortschrittliche veränderungen (reformen) zu vollziehen. diese sind aber immer abhängig von der ökonomischen konjunktur (d h das profitprinzip wird nicht in frage gestellt) und zweitens jederzeit auch wieder in gefahr, zurückgenommen zu werden (den höchsten ausdruck davon ist die verwandlung des begriffs ‚reform‘ in die inhaltliche bedeutung von ‚konterreform‘. […])“

Ich bin mit dieser Präzisierung völlig einverstanden.

2. Keine Mitverwaltung der kapitalistischen Krise

In einer anderen Stellungnahme (ich weiß nicht mehr, von wem) war davon die Rede, daß auch ein prosperierender Kapitalismus von RevolutionärInnen nicht mitzuverwalten sei.
RevolutionärInnen können und müssen für Reformen kämpfen und in diesem Sinne ggf. auch als Abgeordnete für einzelne Reformmaßnahmen stimmen, aber sie können nicht – wie dies als Regierungspartei zwangsläufig geschieht – Gesamtverantwortung für Politik im Rahmen der bestehenden Verhältnis übernehmen.
In diesem Sinne stimme ich der zweiten Präzisierung bzw. Ergänzung von Systemcrash zu:

„keine beteiligung an bürgerlichen regierungen, weil in bürgerlichen regierungen immer die ‚arbeiterpartei‘ als geisel der bourgeosie in haft genommen wird. historisch wird dieses konzept der regierungsbeteilung als ‚volksfront‘ bezeichnet, was ein paradestück der konterrevolutionären politik des stalinismus darstellt.“

Allerdings ist es m.E. notwendig, zwischen Regierungsbeteiligungen und kritisch-distanzierter Tolerierung, die diese Einbindung in die Gesamtvereinbarung vermeidet, zu unterscheiden. Die Logik des ‚Kleineren Übels‘ existiert objektiv und auch im Bewußtsein der Massen und nicht nur im reformistischen Bewußtsein fehlorientierter Politiker.1 – Wer/welche sich der Logik des ‚Kleineren Übels‘ nicht beugen will, dürfte sich gar nicht auf die parlamentarische Ebene, wo sich diese Frage mitjeder Abstimmung stellt, begeben. – Aber: Die Frage von Wahlbeteiligungen stellt sich für unser Spektrum auf absehbare Zeit ohnehin nicht.

3. Klassenorientierung

An diesem Punkt habe ich einige Differenzen zu Systemcrash:

a)

„eine kernaussage des marxismus ist, dass das historische subjekt der revolutionären transformation nur die arbeiterklasse (proletariat) sein kann. diese aussage bleibt auch weiterhin (in dieser abstraktion) richtig.“

Ich würde demgegenüber sagen: Die fragliche Aussage ist in dieser Form nicht zutreffend und sie war in dieser Form nie zutreffend.

  • Die Arbeiterklasse war die meiste Zeit ihrer Existenz (und ist weiterhin) kein revolutionäres Subjekt, sondern allenfalls ein Subjekt des Kampfes um die Reproduktion der Ware Arbeitskraft seiner Mitglieder.
  • Allerdings ist die Klasse der Lohnabhängigen die einzige Klasse, von der realistischerweise zu erhoffen ist, daß sie mal das Subjekt des Sturzes der Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise wird. Daß die kapitalistische Klasse freiwillig von der Bühne abtritt oder BäuerInnen und Selbständige die Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise stürzen werden, ist dagegen nahezu ausgeschlossen.
  • Die Klasse der Lohnabhängigen ist zwar das potentiell revolutionäre Subjekt in Bezug auf das Lohnarbeits-Kapital-Verhältnis. Das potentiell revolutionäre Subjekt in Bezug auf das Patriarchat sind aber die Frauen; und in Bezug auf den Rassismus sind es die Schwarzen.

Aus letztgenanntem Grund ist – m.E. richtige – Klassenorientierung strikt von – m.E. falschem – Klassenzentrismus und exklusivem oder auch nur vorrangigem Antikapitalismus zu unterscheiden.

b)

Systemcrash schreibt dagegen, jene „Kernaussage des Maxismus“ sei (nur) dann

„richtig, wenn man den begriff ‚proletariat‘ als objektive ökonomische kategorie definiert. man spricht in dem zusammenhang auch von ‚klasse an sich‘. aber eine gesellschaftliche klasse hat die unangenehme eigenschaft, erst mal aus menschen zu bestehen und das wesentliche kennzeichen von menschen ist wohl ihre subjektivität. d h, es ist der normalfall, dass ökonomische lage und bewusstsein auseinanderfallen. wenn die klasse ein bewusstsein ihrer historischen lage und aufgaben hat, spricht man von ‚klasse für sich‘.“

Ich bin völlig einverstanden damit, die Klassenlage nach objektiven Kriterien zu definieren und davon das subjektive Klassenbewußtsein der Klassenangehörigen zu unterscheiden. Ich halte es aber nicht für sinnvoll, diese Unterschiede – wie es Marx einmal vorgeschlagen hatte – in der hegelianische Begrifflichkeit von der „Klasse an sich“ zur „Klasse für sich“ zu denken.
Diese hegelianische Begrifflichkeit tendiert da hin, die Entwicklung von der „Klasse an sich“ zur „Klasse für sich“ als einfachen, evolutionären Entfaltungsprozeß vom Latenten zum Manifesten, als bloße Entfaltung eines ‚innerlich‘ schon angelegten Wesens zu denken.
Mit diesem beruhigenden Optimismus hatte Lenin in Was tun? zurecht gebrochen (auch wenn es die meisten ‚LeninistInnen‘ gar nicht bemerkt haben):

„Der entscheidende, das marxistische Denken umwälzende Gedanke in Was tun? ist, daß sich eine Politik nie einfach aus der Klassenbestimmung ergibt, sondern daß – umgekehrt – ein und dieselbe Klassenbestimmung mit verschiedenen, ja einander entgegengesetzten Politiken artikuliert sein kann. Dieser Gedanke bricht radikal mit der Vorstellung, wie wir sie auch bei Marx und Engels in manchen Formulierungen gefunden haben, daß sich der Zusammenhalt und die Organisierung der Arbeiter mehr oder minder aus der ökonomischen Entwicklung des Kapitalismus selbst ergeben würde. So ist Schluß mit jeder Illusion über ein letztliches Zusammenfallen von Partei und Klasse durch die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft. Die Partei und ihre Politik werden erst zu einem Gegenstand von Theorie.“ (Wieland Elfferding, Klassenpartei und Hegemonie. Zur impliziten Parteientheorie des Marxismus, in: ders. / Michael Jäger / Thomas Scheffler, Marxismus und Theorie der Parteien(Argument-Sonderband AS 91), Argument: [West]berlin, 1983, 7-35 [17 f.]; vgl. zum gesamten Problemkreis:http://theoriealspraxis.blogsport.de/2009/09/15/warum-ideologie-kein-notwendig-falsches-bewusstsein-ist-und-aus-einer-erkenntnis-nicht-automatisch-eine-bestimmte-politische-haltung-folgt/).

c)

Des weiteren schreibt Systemcrash:

„das proletariat des 21 jhds ist nicht mehr das proletariat des marxschen KAPITAL. d h, es ist die aufgabe der ‚antikapitalisten‘ — zumindest in grundzügen — die heutige klassenstruktur soweit zu untersuchen, dass daraus strategische schlussfolgerungen gezogen werden können.“

Vgl. dazu: http://theoriealspraxis.blogsport.de/2011/06/01/wider-den-physikalistischen-klassenbegriff-des-werner-seppmann/.

4. Einfront – Aktionseinheit

Zu diesem Punkt schreibt Systemcrash:

„einheitsfront ist ein historischer begriff aus dem taktischen arsenal der komintern (III. internationale). es ging im prinzip darum, gemeinsame AKTIONEN herzustellen, die im gesamtinteresse der arbeiterbewegung sind, ohne die programmatischen UNTERSCHIEDE ZU VERWISCHEN.
da wir es heute nicht mehr mit MASSENORGANISATIONEN (links von der LINKEN) zu tun haben, klingt der etwas bescheidenere begriff ‚aktionseinheit‘ etwas realistischer.“

Ich persönlich würde mich dem anschließen. Allerdings wurde in dem „Na endlich“-Papier eine Unterscheidung zwischen „Einheitsfront“ (mit Linkspartei und Gewerkschaften) sowie „Aktionseinheit“ (mit SPD, Grünen, ggf. auch CDU-Leuten [Stuttgart 21]) gemacht. Wir (SIB)schrieben in unserer Antwort auf die Stellungnahme der Gruppe Arbeitermacht:

„Wir haben anhand verschiedenen Reaktionen den Eindruck das wohl notwendig ist, bei Gelegenheit noch mal etwas Genaueres zum Verhältnis von ‚Einheitsfront‘ und ‚Aktionseinheit‘ zu sagen.
Es gab schon skeptische Reaktionen in Bezug auf unseren Vorschlag einer Einheitsfront-Politik gegenüber der Linkspartei. Ihr schlagt nun gleich auch noch eine Einheitsfront mit der SPD vor… –
Was sollen denn die Inhalte, für die, und die Aktionsformen,mit denen eine solche Einheitsfront von SPD, Linkspartei und RevolutionärInnen ‚einheitlich’ kämpfen soll, sein? – Das muß wohl noch genauer diskutiert werden:
Klar sind gemeinsame Demonstrationen für begrenzte Ziele möglich – mit der Linkspartei (jedenfalls dort und solange sie nicht regiert) eher als mit der SPD. Aber gemeinsame Demonstrationen, Veranstaltungen, Streikunterstützungen, oder auch Unterschriftensammlungen – das würde viele wohl eher ‚Aktionseinheiten‘ als ‚Einheitsfront‘ nennen.“
(http://arschhoch.blogsport.de/2011/09/07/neue-antikapitalistische-partei-zur-diskussion-in-schoeneberg-und-anderswo/#comment-156)

In meinem eigenen ersten Papier zu unserer Debatte hatte ich zu dieser Frage geschrieben:

„Etwas in Unklarheit bleibt allerdings, was (definitorisch) den Unterschied zwischen einer ‚Einheitsfront‘ und einer ‚Aktionseinheit‘ ausmacht: Auf welche Themen oder Gegenstände (oder was auch immer) bezieht sich ‚Einheitsfront‘? Und auf was ‚Aktionseinheit‘?
Gesagt wird ausschließlich, daß ein unterschiedlicher Kreis von Beteiligten in Betracht kommt (auch dem ist zuzustimmen): ‚Konstituierendes, unverzichtbares Element der Einheitsfrontorientierung ist das Prinzip der Klassenunabhängigkeit – ‚Einheitsfront’ mit bürgerlichen, kapitalistischen Parteien ist ‚Volksfront’. Das heißt allerdings nicht, SPD und GRÜNE aus Aktionseinheiten auszugrenzen (genauso wie keiner was dagegen hat, wenn kritische CDU’ler bei den Protesten gegen ‚Stuttgart 21’ mitmachen).‘
Darüber hinaus dürfte auch noch klar sein, daß eine ‚Aktionseinheit‘ etwas kurzfristig-punktuelles und eine ‚Einheitsfront‘ etwas mittel- bis langfristiges ist. Bleibt aber trotzdem die Frage: Wofür kommen Einheitsfronten in Betracht? (Wie) unterscheidet sich eine „Einheitsfront“ organisatorisch von einer bloßen ‚Aktionseinheit‘? Bedeutet ‚Einheitsfront‘ auch eine größere organisatorische Festigkeit des Zusammenhalts als ‚Aktionseinheit‘? Und wofür muß/sollte sich auf letzteres (die Bündnisform der ‚Aktionseinheit‘) beschränkt werden? […]. gibt es […] inhaltlich-organisatorische Unterschiede zwischen beiden Bündnistypen?“
(http://theoriealspraxis.blogsport.de/2011/05/15/antikapitalistisch-ist-nicht-revolutionaer-genug/)

Mein – sehr vager – Eindruck ist, daß mit dem Begriff „Einheitsfront“ etwas gemeint ist, das erstens langfristiger als eine bloße Aktionseinheit angelegt ist und deshalb nicht nur gemeinsame Forderungen und Aktionsformen, sondern auch ein bestimmtes Ausmaß an theoretischer und ideologischer Bindung der beteiligten Organisationen und Gruppen an einander umfaßt. – Sollte es so tatsächlich gemeint sein, würde ich befürchten, daß dabei das hinten runter fällt, was Systemcrash m.E. zurecht betont: Zusammenarbeit, „ohne die programmatischen UNTERSCHIEDE ZU VERWISCHEN.“

5. (Eine gewisse) organisatorische Verbindlichkeit

Systemcrash schreibt:

„tja, ab hier beginnen jetzt wahrscheinlich die differenzen schwieriger zu bewältigen zu sein.
–die orthodoxen leninisten werden ein avantgardekonzept befürworten
–die autonomen eher lose netzwerke
–linkssozialistische und zentristische gruppen eine breite sammlungsbewegung/partei, die grosse programmatische gegensätze noch zulässt.“

Ich würde sagen:

  • Eine Organisation von RevolutionärInnen (und darum geht es m.E. in unserer Debatte) kann heute und aufabsehbare Zeit keine „breite sammlungsbewegung/partei“ sein.
  • Netzwerke haben ihre Berechtigung, und ein Netzwerk ist vielleicht auch in unserem Falle das Mittel der Wahl, falls sich herausstellt, daß die inhaltlichen Übereinstimmungen für eine gemeinsame Organisationsgründung nicht ausreichen. Aber wir müssen m.E. daran arbeiten, daß wir jedenfalls mittelfristig zu mehr Verbindlichkeit und inhaltlicher Gemeinsamkeit als „eher lose netzwerke“ kommen.

Und @ Avantgarde: Ich hatte das „Na endlich“-Papier so verstanden, daß – bei Vermeidung des „Avantgarde“-Wortes – so etwas wie ein faktischer Versuch, avantgardistisch zu wirken, vorgeschlagen wird:

„Das Gerede von der Avantgarde können wir gleich sein lassen, es führt zu gar nichts. Die zentrale Aussage des Gründungsdokuments der IV. Internationale ist aktueller denn je: ‚Die Krise der Menschheit ist die Krise der proletarischen Führung.‘ Aber sicher nicht im Sinne einer ‚Selbstproklamation‘ irgendwelcher Kleingruppen zur ‚Avantgarde‘, sondern durchaus im Sinne der Avantis: ‚Unsere Überzeugung war und ist, dass die heutige Gesellschaft revolutionär verändert werden muss und dass die hierfür notwendige gesellschaftliche Gegenmacht nicht allein aus spontanen Bewegungen bestehen kann, sondern die Beteiligung revolutionärer Organisationen braucht.‘ (S. 7)
Wenn Ihr euch jetzt noch traut, ‚Beteiligung‘ durch ‚Führung‘ zu ergänzen (nicht zu ersetzen !) sind wir uns schon einig.“ (meine Hv.)

Ich selbst hatte dem in meinem 10 Punkte-Papier noch hinzugefügt,

„daß es selbstverständlich darum geht, Vorschläge zu machen, die Kämpfe gegen Herrschaft und Ausbeutung voranbringen (dt. vor = frz. avant); ansonsten könnten wir uns jede politische Aktivität eh gleich sparen und anderen Freizeitvergnügungen nachgehen.“
(http://www.trend.infopartisan.net/trd0611/t030611.html)

  1. Siehe:http://theoriealspraxis.blogsport.de/2010/05/13/paketvereinbarungen-distanzierte-tolerierung-oder-ignorierung-der-differenzen-zwischen-dem-groesseren-und-kleineren-uebel/. [zurück]

Ein Kommentar zu “Anmerkungen zu Systemcrashs programmatischen Konkretisierungs-Vorschläge[n]

  1. 1)eine inhaltliche unterscheidung von einheitsfront und aktionseinheit ist mir nicht bekannt, ausser jetzt vlt in einem quantitativen sinne. als ich anfing, mich mit dem trotzkismus zu beschäftigen, landete ich sehr schnell bei der TLD und die benutzten damals den begriff „proletarische aktionseinheit“. ich würde den begriff so interpretieren, dass man nur gruppen der linken und arbeiterbewegung dabei haben will. (der hintergedanke ist natürlich immer der versuch, umgruppierungspolitik zu betreiben. aber daran ist ja nichts verwerfliches 😉 )
    bei einer AKTION gegen nazis z b spräche allerdings auch nichts dagegen, wenn auch andere „nichtproletarische“ kräfte sich daran beteiligen würden. das wäre dann auch keine „volksfront“, allerdings ist die bedingung immer die freiheit der kritik, also die nichtverwischung der programmatischen differenzen.
    was hinter der begrifflichen unterscheidung stecken könnte, ist das konzept der „strategischen einheitsfront“. damit ist gemeint, man könne durch das zusammenführen der grossen arbeiterparteien das kräftegleichgewicht zugunsten der arbeiterklasse verschieben. (so weit mir bekannt, war dies eine der säulen in der politik der französischen lambertisten). dieses konzept führt aber eben genau zur liquidierung der programmatischen unterschiede und muss als antileninistisch zurückgewiesen werden. einheitsfront oder aktionseinheit sind nichts anderes als TAKTIKEN.

    2)es stünde schlecht um den emanzipatorischen kampf, wenn das revolutionäre subjekt beim patriachat „die frauen“ wären. erstens haben auch männer ein objektives interesse gegen das patriarchat und zweitens ist „die frauen“ eben klassenunspezifisch. kapitalismus, patriarchat und rassismus sind miteiander verwoben, wenn auch nicht inhaltlich deckungsgleich.
    und natürlich sind auch nicht nur schwarze gegen rassismus, ein türke oder araber beispielsweise kann da genauso ein lied von singen. und ein türke kann auch wieder ein rassist gegen kurden sein. die implizite unterstellung, alle weissen seien im umkehrschluss rassisten, ist dann natürlich ebenfalls rassistisch. und natürlich können auch schwarze rassisten sein. herrenmenschentum mit der begründung, dass unterdrückung adelt, ist ja auch genau die logik des zionismus (und der antiDs). in letzter konsequenz ist jeder nationalismus (und sektoralismus) reaktionär und hat implizit eine chauvinistische logik. nur der internationalistisch basierte kampf ‚klasse gegen klasse‘ kann diese chauvinistische logik von einem höheren standpunkt (klassenlose weltgesellschaft als emanzipatorischen weg und ziel) aus durchbrechen.

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