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Was will die NAO?

die drei LLLs wären gute paten für die NAO

1)die ausgangslage

ich muss vorausschicken, dass ich keiner organisation angehöre und auch nicht der SIB. ich unterstütze aber das anliegen der SIB, der „neugruppierung der radikalen linken“.

in deutschland existieren wahrscheinlich ein paar hundert gruppen, die politisch links von der LINKEN verortet werden können.  wie gross die politischen übereinstimmungen oder ähnlichkeiten sind, mag von fall zu fall unterschiedlich sein. aber eins lässt sich mit sicherheit sagen: jede für sich allein wird niemals die chance haben, realen politischen einfluss zu erlangen;  ja, sie haben nicht einmal die chance, ein grösseres publikum zu erreichen.

die einzige konsequenz daraus kann nur sein, die ressourcen der einzelnen gruppen zusammenzulegen. natürlich kann das nicht bedeuten, dass alle gruppen mit kommunistischen anspruch oder revolutionären anspruch morgen zusammenkommen und alles gemeinsam  erledigen. für diesen prozess muss es natürlich kriterien geben, die ein genügend solides fundament für eine organisation (deren form noch nicht festgelegt ist) darstellen, die aber auf der andereren seite den bestehenden unterschieden auch raum zum ausdruck und zur diskussion lässt.

wir kennen das reiseziel, aber nicht den fahrplan

diese kriterien sehe ich in den fünf essentials der SIB verwirklicht.

die fünf essentials der SIB 

„1. Konzept des revolutionären Bruchs
2. Keine Mitverwaltung der kapitalistischen Krise
3. Klassenorientierung
4. Einheitsfront-Methode
5. (Eine gewisse) organisatorische Verbindlichkeit“

https://systemcrash.wordpress.com/2011/11/05/was-muss-ein-revolutionares-programm-heute-enthalten/

diese fünf punkte alleine reichen aber natürlich nicht aus. sie müssen inhaltlich so weit konkretisiert werden, dass alle beteiligten am NAO prozess ein gewisses grundverständnis darüber teilen.

aus meiner sicht besteht dafür die grösste chance im vorgeblich trotzkistischen spektrum.

https://systemcrash.wordpress.com/2011/10/06/die-notwendigkeit-der-revolutionaren-umgruppierung/

langfristig wird dies als basis einer breiteren partei natürlich nicht genügen. aber jede vorstellung einer „kleinen Massenpartei“ innerhalb eines kurzen bis mittelfristigen zeitrahmens muss aus meiner sicht eh eine absage erteilt werden.

2) der vorbereitungsprozess

in der vorbereitungsphase einer zu gründenden „neuen antikapitalistischen organisation“ müssen die wesentlichen fragen heutiger revolutionärer politik festgelegt werden. in so einer gründungserklärung gehören alle punkte, die auf die heutige politische situation der BRD bezogen, für eine linke (klassen-)politik essentiell sind. dies ist dann aber noch kein programm, sondern legt nur die programmatischen eckpunkte fest.

aus meiner sicht müsste folgendes zwingend rein:

a) einschätzung der SPD

b) einschätzung der LINKEn

c) einschätzung des DGB

d) ein forderungskatalog, um in aktuelle kämpfe und in soziale bewegungen zu intervenieren

für diese fragen müssten arbeitsgruppen und/oder vorkonferenzen stattfinden, die papiere erstellen, über die dann verbindlich abgestimmt werden müsste. alle, die sich in diesen fragen auf der basis der fünf SIB essentials einigen, bilden dann den „FORMALEN KERN“ des NAO prozesses. alle anderen sind dann sympathisanten, gäste oder interessierte, die natürlich gerne weiter an den debatten teilnehmen können.

3) die gründungsphase

der „formale kern“ hat dann die aufgabe, neben der arbeit auf  der basis der gründungserklärung, einen programmentwurf vorzubereiten, der dann als grundlage einer gründungskonferenz dienen kann. da müssten dann auch schwerwiegendere fragen geklärt werden:

a) einschätzung der „realsozialistischen versuche“

b) charakter der organisation/partei

c) was bedeutet transformation des kapitalismus in eine übergangsgesellschaft von kapitalismus zum sozialismus

d) was ist die strategie eines „übergangsprogramms“

e) notwendigkeit einer internationalen organisierung

f) analyse der klassenstrukturen heutiger industriegesellschaften

g) frauenfrage und rassistische unterdrückung

h) nationale frage

dies ist schon ein recht anspruchsvoller katalog und müsste als minimalkonsens einer antikapitalistischen organisation erst mal genügen. für alle weiteren offenen fragen und differenzen steht natürlich das volle recht auf bildung von plattformen, tendenzen und fraktionen zur verfügung, die diese diskussionen dann allerdings intern (also im formalen kern) austragen können. nach aussen würde man auf der grundlage der SIBessentials, der gründungserklärung und des „programms“ agieren.

welche kräfte an diesem prozess mitwirken können oder werden, ist zum gegenwärtigen zeitpunkt nicht abschätzbar. ich denke aber, das interesse daran dürfte grösser sein als dann die reale teilnehmerzahl. ich würde aber vor allzu euphorischen erwartungen warnen. in der anfangsphase dürfte man höchstens von ein paar hundert genossInnen ausgehen. alles andere wäre unrealistisch. wer glaubt, eine breitere basis durch eine geringere programmatische übereinkunft zu erzielen, wird spätenstens bei der nächsten politischen krise dafür die zeche zahlen.

die NAO wird nur dann erfolg haben können, wenn das programm genügend solide ist für die organisierung der (subjektiven) revolutionäre. es wäre aber auf alle fälle ein fortschritt gegenüber der existenz dutzender miniZKs.

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