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Formulierungen zum revolutionären Bruch

das proletariat kann nicht einfach den bürgerlichen staatsapparat übernehmen, es muss ihn zerbrechen und eigene, unabhängige strukturen schaffen*

 
[von] DGS / TaP

 am 25. November 2011

Die subjektiv revolutionäre Linke antwortet Robert Schlosser

[der folgende Text als .pdf-Datei]

Avanti:

S. 7: „Unsere Überzeugung war und ist, dass die heutige Gesellschaft revolutionär verändert werden muss und dass die hierfür notwendige gesellschaftliche Gegenmacht nicht allein aus spontanen Bewegungen bestehen kann, sondern die Beteiligung revolutionärer Organisationen braucht. Auch wenn das Ziel einer grundsätzlichen Gesellschaftsveränderung noch in weiter Ferne scheint, ist es unsere Aufgabe, heute mit der Organisierung von RevolutionärInnen zu beginnen, um die Voraussetzungen hierfür zu schaffen.“
S. 31: „Wir sind davon überzeugt, dass die Missstände und Probleme, die wir im vorigen Abschnitt – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – aufgezählt haben, ohne eine grundlegende, revolutionäre Veränderung nicht zu lösen sind.“
S. 33: „Deswegen sagen wir, dass der Kapitalismus revolutionär überwunden werden und an seine Stelle der Sozialismus treten muss, der auf der Vergesellschaftung der Produktionsmittel und der demokratischen Organisation der Produktion und Verteilung beruht.“
S. 41: „Bürgerliche Demokratie stellt nur einen gewissen Teil der gesellschaftlichen Entscheidungen zur allgemeinen Abstimmung. Die ökonomische Basis der Gesellschaft, die Produktion, wird jedoch von den EigentümerInnen der Produktionsmittel bestimmt und ist jeder demokratischen Kontrolle entzogen. Die großen Konzerne und Banken sowie die kapitalistischen Interessenverbände erhalten dadurch eine gewaltige gesellschaftliche Macht, die jeder gewählten Regierung deutliche Grenzen setzt. Nichts anderes meint Kanzler Schröder, wenn er sagt, man könne nicht .gegen die Wirtschaft regieren.“
S. 41: „Zu dieser Funktion [des Staates] gehört es auch, die bestehenden Eigentumsverhältnisse – notfalls unter Einsatz des Gewaltapparates von Polizei und Militär – abzusichern.“
S. 42: „Die bürgerliche Demokratie ist nur eine der möglichen politischen Herrschaftsformen des Kapitals. Insbesondere, wenn die Eigentumsverhältnisse durch revolutionäre Bewegungen bedroht sind, in besonderen Krisensituationen oder zur Vorbereitung militärischer Expansion greift die herrschende Klasse oft zu diktatorischen Lösungen.“
S. 42: „Um eine […] tatsächliche, aktive und umfassende Demokratie durchzusetzen, muss aber die demokratisch nicht legitimierte Macht des Kapitals gebrochen werden. Alle geschichtliche Erfahrung lehrt, dass das Kapital seine Macht nicht kampflos preisgibt, nur weil etwa die Bevölkerungsmehrheit es so will. Deswegen gehen wir von der Notwendigkeit einer Revolution aus, die neue demokratische Strukturen schaffen wird, wie dies in vorangegangenen Revolutionen in Form der Räte der Fall war.“
S. 49: „Soziale Bewegungen sind nicht als solche revolutionär, obwohl die meisten gesellschaftlichen Probleme, gegen die sie angehen, nach unserer Auffassung nur revolutionär gelöst werden können.“
S. 53: „[…] die globalisierungskritische Bewegung [ist] als solche keinen revolutionären Charakter hat. Im Gegenteil: Gerade ihr am besten organisierter und öffentlich wahrnehmbarster Teil (attac, NGOs, einige Gewerkschaften) wird nicht zu Unrecht als internationale außerparlamentarische Sozialdemokratie bezeichnet. Mit dieser Strömung müssen wir innerhalb der Bewegung eine in der Form solidarische, aber in der Sache scharfe ideologische Auseinandersetzung führen.“
S. 62: „AVANTI bekennt sich daher zum politischen Pluralismus und zum Recht auf eine legale Opposition auch in der sozialistischen Gesellschaft. Das schließt die Möglichkeit mit ein, dass eines Tages die Mehrheit der Bevölkerung beschließen könnte, den Sozialismus wieder abzuschaffen.Gegen den möglichen konterrevolutionären Versuch, die neue sozialistische Ordnung gewaltsam zu stürzen, sind repressive Maßnahmen unumgänglich. Ihre Anwendung muss sich aber auf genau diesen Fall beschränken.“
S. 67: „Sicher ist […], dass die gesellschaftliche und ökonomische Macht des Kapitals gebrochen werden muss. Dies ist in jedem Fall eine Machtfrage, die nicht einfach durch die Gewinnung einer parlamentarischen Mehrheit entschieden werden kann, da alle Erfahrung zeigt, dass die Regeln der bürgerlichen Demokratie nur noch wenig wert sind, wenn die Profite bedroht sind.“
S. 71: „Organisierte revolutionäre Tätigkeit zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass wir uns über kurzfristige Projekte und Kampagnen hinaus strategische Ziele setzen, an denen wir langfristig unsere Politik bestimmen. In der Fähigkeit zu strategischem Handeln liegt einer der wesentlichen Vorteile einer Organisation gegenüber spontanen Bewegungen. Die Notwendigkeit der Organisierung von RevolutionärInnen ergibt sich nicht zuletzt aus der Notwendigkeit, strategisch handeln zu können.“
S. 82: „Theoretische Erkenntnisse sind für eine revolutionäre Politik unverzichtbar. Aktionismus, der die Folgen und die Ziele der eigenen politischen Arbeit nicht ausreichend reflektiert, wollen wir vermeiden.“
(http://avanti-projekt.de/sites/default/files/Avanti%20Grundsatzpapier%202004.pdf)

Neue Antikapitalistische Partei (Frankreich):

„Mit der Entwicklung und Verallgemeinerung der Kämpfe und lang andauernder Generalstreiks können die Angriffe abgewehrt und Forderungen durchgesetzt werden. Das aus den Mobilisierungen entstandene Kräfteverhältnis kann die Errichtung einer Regierung ermöglichen, die radikale Maßnahmen ergreift, mit dem System brichtund eine revolutionäre Umwälzung der Gesellschaft beginnt.
Schluss zu machen mit dem Kapitalismus erfordert sowohl eine lang andauernde Kraftprobe, als auch die Kraft der großen Zahl der Kämpfenden, und den Bruch mit dem Staat und den Institutionen, mit denen er sich ausgestattet hat, und mit den Europäischen und weltweiten Institutionen im Dienst der herrschenden Klassen.“
„Es wird eine Revolution brauchen, um den Kapitalismus zu stürzen.
 […]. Wir erklären ganz offen im Voraus, dass wir versuchen werden, die Selbstverteidigung der Lohnabhängigen zu organisieren, damit der Militärputsch und die massive Repression, wie sie 1973 (am 11. September, Anm. d. Ü.) in Chile stattfanden, sich nicht wiederholen. ‚Die Befreiung der Arbeiterklasse wird das Werk der Arbeiter selbst sein’ (Marx im Kommunistischen Manifest), das bleibt unser Kompass.
Allgemein sind es die Kräfte der Reaktion, die Gewalt ausüben. Unsere Wahl ist die der Zahl, Kampfformen, die die Forderungen beliebt und legitim machen, ohne zu zögern, den engstirnigen Rahmen der Legalität zu verlassen, um Genugtuung zu erlangen, indem die Streikposten fest stehen, indem leer stehende Wohnungen besetzt werden, indem gejagte Papierlose versteckt werden, durch Ungehorsam gegenüber dem Unerträglichen.
Das Ziel unserer Partei ist nicht, selbst und für sich die Macht zu ergreifen. Wir kämpfen schon von jetzt an und überall für die Selbstorganisation der Kämpfe, um die Umwälzung der kapitalistischen Gesellschaft und die Arbeiterselbstverwaltung vorzubereiten.“
(http://scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5410&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=00e10c7df3)

RSB:

S. 3: „Diese zunehmend in die Krise geratene kapitalistische Weltwirtschaftsordnung kann nur mit Gewalt aufrechterhalten werden. Sie wird notfalls mit brutaler Diktatur oder militärischer Intervention verteidigt.“
S. 14: „Unser Ziel ist eine weltweite, klassenlose Gesellschaft, in der es keine private Verfügungsgewalt über Produktionsmittel gibt und in der der Staat abgestorben ist. Solche Ziele sind erst nach einer politischen, sozialen und kulturellen Revolution realisierbar.“
(http://www.rsb4.de/content/view/14/53/)

Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin:

„Die Grundlagen der marxistischen Theorie wie: […] die Anerkennung der Notwendigkeit revolutionärer Gewalt sind verbindliche theoretische Grundsätze der Organisation und müssen sich in unserer Praxis widerspiegeln.“1

SAV:

„Sozialismus bedeutet für sie im Sinne von Marx, Engels, Lenin, Luxemburg und Trotzki: weltweit Gemeineigentum an Produktionsmitteln, demokratische Planung und Kontrolle von Wirtschaft und Gesellschaft durch die arbeitende Bevölkerung. Das setzt eine sozialistische Revolution voraus. Die Aufgabe der sozialistischen Revolution ist es, die Produktionsmittel in Gemeineigentum zu überführen und demokratische Verwaltungsorgane der Arbeiterklasse an Stelle des bürgerlichen Staatsapparats aufzubauen.“
„Die Reformisten meinten, man könne ohne eine Revolution, nur auf dem Wege der Reformen innerhalb des bürgerlichen Staates zum Sozialismus kommen.“
„Ohne eine Partei mit einem klaren revolutionär-sozialistischem Programm wird es jedoch nicht gelingen, das kapitalistische System zu überwinden.“
(http://www.sozialismus.info/index.php?name=News&file=article&sid=62)

„Die Aufgabe der revolutionären Organisation ist es, die Erfahrungen aus der Geschichte des Kapitalismus und der Kämpfe der Arbeiterbewegung zu ziehen, der Arbeiterklasse Programm und Strategie für die aktuellen Kämpfe anzubieten und eine Mehrheit von der Notwendigkeit von Gegenwehr, Solidarität und Sozialismus zu überzeugen.“
„Die SAV […] strebt die Einheit aller revolutionär-marxistischen Kräfte in einer Internationale an.“
(http://www.sozialismus.info/m/2010-statut.pdf)

Ums Ganze-Bündnis:

S. 18: „Es bedarf […] einer Instanz, die außerhalb der kapitalistischen Konkurrenz steht, und die die Voraussetzungen dieser Konkurrenz schützt – und zwar gegen betrügerische und gewalttätige Vorgehensweisen, die durch die kapitalistische Konkurrenz selbst motiviert werden. Diese Instanz ist der bürgerliche Staat als Hüter des Rechts. Um Recht und Gesetz durchsetzen zu können, beansprucht er das Gewaltmonopol – das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit gegenüber allen Menschen und ökonomischen bzw. institutionellen Akteuren auf seinem Territorium.“
S. 40: „Es besteht also ein notwendiger Zusammenhang zwischen Staat und kapitalistischem Privateigentum, aber kein notwendiger Zusammenhang zwischen kapitalistischem Privateigentum und bürgerlich-demokratischer Staatsform. In der ruppigen Geschichte des Kapitalismus kam es immer wieder zu Formen freiwilliger politischer Selbstentmächtigung – so lange die neuen, antidemokratischen Kommandeure der Staatsgewalt nur die gefährdete Ordnung des Privateigentums schützten bzw. wiederherstellten. Solche Fälle offenbaren die ultimative Zweckbestimmung staatlicher Herrschaft ungeschminkt: die gewaltbewehrte Sicherung der kapitalistischen Akkumulation gegen deren eingeborene Tendenz zu Verwertungskrisen und Verteilungskämpfen (die mitunter ideologisch extrem verzerrt ausgetragen werden.)“
S. 32: „Die Art und Weise, wie auf solche Konjunkturschwankungen reagiert wird, ist Gegenstand sozialer Kämpfe. Das klingt rebellisch bis revolutionär, ist es aber selten genug. Denn auch soziale Kämpfe sind zunächst unmittelbar durch die staatlich garantierten Rahmenbedingungen der bürgerlich-kapitalistischen Vergesellschaftung geprägt. Ihre Hauptakteure – etwa Gewerkschaften und Unternehmerverbände – vertreten zunächst und zumeist Interessenstandpunkte, wie sie innerhalb der Logik des institutionell beaufsichtigten Verwertungsprozesses entstehen: Kämpfe um Anteile am Reichtum der Gesellschaft, nicht um die Art und Weise, d.h. die soziale (bzw. asoziale, nämlich private) Form, in der dieser Reichtum produziert und zugleich angeeignet wird.“
S. 105: „Natürlich wird man auch durch viel Theorie allein nicht zur Revolution kommen. Aber wer sich in seinem politischen Urteil nicht ständig blamieren will, der muss sich kritisch und unvoreingenommen mit den Strukturen dieser Gesellschaft beschäftigen.“
(http://umsganze.org/media/Staatstext_web.pdf)

RSO:

„Das [ein schrittweiser und friedlicher (meist parlamentarischer) Weg zum Sozialismus] hat sich bisher immer als Desaster herausgestellt. Die Bourgeoisie ist nicht bereit, ihren Reichtum und ihre Macht kampflos abzugeben. Sie wird je nach Bedarf ihr ganzes Arsenal an staatlicher Repression, reaktionären MörderInnenbanden und nationalistischer Verhetzung aufbieten, um ihre Herrschaft zu retten. Eine auf die graduelle und gewaltlose Reformierung des Kapitalismus ausgerichtete ArbeiterInnenbewegung kann angesichts dessen nur entweder kapitulieren oder sie wird der KapitalistInnenklasse ins offene Messer rennen.
Die Überwindung der kapitalistischen Barbarei wird nur durch eine Revolution möglich sein. Und diese Revolution wird umso unblutiger verlaufen, je besser die ArbeiterInnenklasse und insbesondere die revolutionären Kräfte auf eine gewaltsame Auseinandersetzung mit den Repressionsinstrumenten des Kapitals vorbreitet sind. Eine Konterrevolution der Bourgeoisie kann nur verhindert werden, wenn die Revolution den bürgerlichen Staat, also im wesentlichen Polizei, Justiz, Armee und Bürokratie, zerschlägt.“
„Dort, wo RevolutionärInnen direkt in Klassenkämpfe intervenieren, darf weder Anpassung an reformistische Strömungen noch idealistisches AufklärerInnentum die grundlegende Herangehensweise an solche Interventionen sein. Entscheidend ist, das Ansetzen an den unmittelbarsten Interessen mit einem Weitertreiben und einer Verallgemeinerung des Kampfes und schließlich mit einer systemüberwindenden Perspektive zu verbinden.“
„Wir sehen uns als Teil des Spektrums von subjektiven RevolutionärInnen, die nach bestem Wissen und Gewissen versuchen, eine revolutionäre Organisation zum Sturz der kapitalistischen Klassenherrschaft aufzubauen. Wir sind überzeugt, dass eine neue revolutionäre Internationale nur durch einen Umgruppierungsprozess in diesem Spektrum entstehen kann. In diesen zukünftigen Prozess wollen wir mit einer politisch, organisatorisch und numerisch möglichst starken Organisation eintreten und für unsere Positionen kämpfen. […]. Entlang von ihnen [bedeutende Klassenkampfereignisse] und ihrer theoretischen Verarbeitung wird es nicht nur zu einer Stärkung, sondern auch zu einer Neuzusammensetzung der revolutionären Kräfte kommen. Dabei werden sich die Erfahrungen und AktivistInnen von verschärften Klassenkämpfen, die Theorieentwicklung, die Intervention der revolutionären Organisationen und ihre Internationalisierung gegenseitig beeinflussen.
(http://www.sozialismus.net//content/view/21/170/)

3A-Bündnis:

„Deshalb setzen wir uns für den Aufbau einer starken revolutionären Bewegung ein, die für die Zerstörung der kapitalistischen Machtverhältnisse und für den Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft kämpft.“
(http://3a.blogsport.de/2011/09/08/auf-nach-bonn-gegen-die-kriegs-konferenz/)

„Eine Organisation, die die revolutionäre Theorie und Praxis langfristig und kontinuierlich entwickelt, Schulung und Information gewährleistet und sich nicht auf tagespolitische Kämpfe beschränkt und darin abarbeitet, sondern deren Dynamiken für den revolutionären Prozess nutzt.“
„Der Aufbau einer bundesweiten revolutionären kommunistischen Organisation muss heute diskutiert, vorbereitet und entwickelt werden. Unser Bündnis kann und soll nicht zuletzt hierzu einen Teil beitragen.“
(http://3a.blogsport.de/2011/03/25/aufruf-zum-1-mai/)

Karl Marx / Friedrich Engels:
„Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, daß ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern.“
(http://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1848/manifest/4-stelkomm.htm)

Vgl. auch:
http://arschhoch.blogsport.de/2011/11/21/was-spricht-eigentlich-gegen-lenins-parteitheorie/#comment-889.

  1. Vgl. dazu meine Anmerkung:
    „War die enge organisatorische und personelle Koppelung legaler und illegaler Strukturen richtig? Oder war sie nicht vielmehr sowohl der legalen als auch der illegalen Arbeit abträglich? – Ich tendiere dahin, die Frage im zweiten Sinne zu beantworten.“
    (http://arschhoch.blogsport.de/2011/11/13/k-6-c-gewaltfrage-und-repressionsgefahr/) [zurück]

quelle: http://arschhoch.blogsport.de/2011/11/25/formulierungen-zum-revolutionaeren-bruch/

Ein Kommentar zu “Formulierungen zum revolutionären Bruch

  1. *„Namentlich“, fahren sie [marx/engels] fort, „hat die Kommune den Beweis geliefert, daß ‚die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschine einfach in Besitz nehmen und sie für ihre eignen Zwecke in Bewegung setzen kann‘.“

    http://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1917/staatrev/kapitel3.htm

    „In Wirklichkeit ist es GERADE UMGEKEHRT. Der Marxsche Gedanke besteht gerade darin, daß die Arbeiterklasse“ die fertige Staatsmaschine“ ZERSCHLAGEN, ZERBRECHEN muß und sich nicht einfach auf ihre Besitzergreifung beschränken darf. Am 12. April 1871, d.h. gerade während der Kommune, schrieb Marx an Kugelmann:

    „Wenn Du das letzte Kapitel meines ‚Achtzehnten Brumaire‘ nachsiehst, wirst Du finden, daß ich als nächsten Versuch der französischen Revolution ausspreche, nicht mehr wie bisher die bürokratisch-militärische Maschinerie aus einer Hand in die andere zuübertragen, sondern sie zu ZERBRECHEN“ (hervorgehoben von Marx), „und dies ist die Vorbedingung jeder wirklichen Volksrevolution auf dem Kontinent. Dies ist auch der Versuch unserer heroischen Pariser
    Parteigenossen.“ (S. 709, „Neue Zeit“, XX, 1, 1901/1902.)“

    http://www.offene-uni.de/archiv/textz/textz_phil/lenin_staat_revo.pdf

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