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Harter Klassenkampf ist angesagt !

man kann keinen flugbetrieb mit zwangsgesetzen aufrechterhalten!

die frankfurter aktionskonferenz für die organisierung sozialer proteste gegen die abwälzung der krisenlasten auf die breiten bevölkerungsschichten hat nicht ganz das gebracht, was man als linker hätte erwarten dürfen. nämlich antworten und formulierungen für alternativen zum kapitalistischen system. stattdesssen wurden spezifische protestformen beschlossen, die von vornherein die aktionen auf ein bestimmtes milieu begrenzen werden. die chance wäre da gewesen, die bewegung auzuweiten auch auf kritische gewerkschaftskreise. aber diese chance wurde vertan (vgl. http://www.trend.infopartisan.net/trd0312/t230312.html). nun kann man sich drauf einstellen, dass man ein paar symbolische blockaden organisiert, wo ein bankenviertel abgeriegelt wird, was an dem tag kaum bevölkert sein wird. in der abschlusserklärung wurde darauf „verzichtet“, die forderung nach enteignung der banken und schuldenerlass für griechenland mit aufzunehmen; also forderungen, die direkt die SYSTEMFRAGE stellen (angeblich auf druck von attac und IL. vergl. http://sozialismus.info/?sid=4701).

anstatt also die bewegung programmatisch klarer auszurichten und so die chance zu erhalten, die bewegung zu verstetigen und eine tiefere inhaltliche übereinstimmung zu erzielen, wird auf (symbolischen) aktionismus gesetzt, der die kräfte der beteiligten schnell auslaugen und in der wirkungslosigkeit verpuffen wird. wieder einmal ist eine chance vertan worden, eine breitere soziale oppositionsbewegung aufzubauen, die auch die verbindung zu kämpfen der lohnabhängigen herstellen könnte.

was selbst im ruhigen deutschland die realität des klassenkampfes bedeutet, können wir dieser tage am beispiel des frankfurter flughafenstreiks sehen. dort ist der solidaritätsstreik der fluglotsen für die vorfeldarbeiterInnen gerichtlich verboten worden (http://www.tagesschau.de/wirtschaft/flughafenstreik120.html). das erinnert doch fatal an die situation seinerzeit in spanien, als man fluglotsen mit dem kriegsrecht gedroht hatte, um sie zur arbeit zu zwingen. auch jetzt wurden stimmen aus der deutschen luftverkehrswirtschaft laut, die eine dienstverpflichtung der fluglotsen durch die bundesregierung fordern (vergl. http://www.jungewelt.de/2012/02-29/008.php).

wenn selbst auf eine so begrenzte streikaktion mit solch drastischen mitteln reagiert wird, was soll denn dann erst passieren, wenn mal wirklich ein generalstreik ausgerufen werden sollte? die linke sollte kapieren, dass die „Machtfrage“ längst gestellt ist: nämlich von den herrschenden mit klassenkampf von oben. wenn man jetzt nicht dementsprechend den klassenkampf von UNTEN organisiert, wird jede protestbewegung wieder im sande verlaufen. wir müssen klarstellen, dass jede aktion im zusammenhang steht mit dem kampf für die überwindung des kapitalismus. dafür müssen aktionslosungen entwickelt werden, die an konkreten bedürfnissen anknüpfen, in ihrer logik aber über dieses system hinausweisen. eine organisation der bewusstesten teile der klassenbewegung muss in diese sozialen protestbewegungen eine perspektive des klassenkampfes popularisieren und mit ihren vorschlägen exemplarische keimformen einer höher entwickelten gesellschaftlichkeit aufzeigen.

Ein Kommentar zu “Harter Klassenkampf ist angesagt !

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