Uncategorized

NAO Prozess für Eilige (möglichst) kurzgefasst

von DGS_TaP, 26.02.2014

Leider muß festgestellt werden, daß das in obigem Artikel Berichtete nicht das erste Mal ist, daß Mitglieder der vormaligen Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) versuchen, andere Gruppen für Positionen, die diese Gruppen nicht, jedenfalls noch nicht erklärt haben oder zu denen sie sogar das ausdrückliche Gegenteil erklärt haben, zu vereinnahmen.


Hinweis für NeueinsteigerInnen in die Debatte: Die Sozialistische Initiative Berlin (anfangs: Berlin-Schöneberg) trat im März 2011 mit dem sog. „Na endlich“-Papierans Licht der Öffentlichkeit, das die – kurz „NaO-Prozeß“ genannte – Debatte über die Schaffung einer neuen antikapitalistischen Organisation auslöste. Am 15. Februar wurde nun in Berlin von drei oder vier Dutzend Leuten eine NAO tatsächlich gegründet, und nach den mir vorliegenden Informationen (ich war selbst nicht dort) gab die SIB dort ihre Selbstauflösung in die NAO bekannt.

Ich selbst war vom Spätsommer 2011 bis zum Frühjahr Mitglied der SIB. Gravierende strategische Differenzen traten ab dem Spätsommer 2012 über die Fragen auf, mit welcher Geschwindigkeit (mit oder ohne Zwischenschritten [z.B. Block / Bündnis Revolutionärer Gruppen; siehe dazu knapp zusammenfassend im blog von neoprene dort und dort; Antwort @ Amelie]?) eine Organisationsgründung vorangetrieben werden soll und ob diese Organisation eine sog. „breite“ NAO (unter Einschluß von Nicht-RevoluionärInnen) oder vielmehr – wie ursprünglich im „Na endlich“-Papier angekündigt – eine Organisation von RevolutionärInnen werden solle (siehe dazu 1 versus 2sowie 3 versus 4). Für diese Differenzen ließ sich in den folgenden Monaten noch ein modus vivendi finden; zum Bruch kam es in den zwei Monaten nach dem Februar 2013 als die SIB gegen meine Stimme beschloß, GAM und RSB vorzuschlagen, die sog. „Manifest-AG“ des NAO-Prozesses nur noch ohne isl, InterKomm, IBT und [paeris], die alle – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen – grundlegende Einwände gegen die vorliegenden Manifest-Entwürfe vorgebracht hatten – tagen zu lassen und die fraglichen Gruppen und deren Mitglieder, die sich dem Geschwindigkeitsdruck der SIB in Sachen NAO-Gründung nicht beugen wollten, in den SIB-Sitzungen zunehmend auf’s unflätigste beschimpft wurden.

Nachdem schon zuvor mehrere Mitglieder die SIB – aus unterschiedlichen Gründen – verlassen hatten, trennten sich dann nach dem Kasseler bundesweiten Treffen zum NAO-Prozeß im April 2013 die Wege eines SIB/RSB-Doppelmitgliedes und mir einerseits und des Restes der Rest-SIB andererseits. Im September 2013 trennten sich dann auch bundesweit im NaO-Prozeß die Wege.


Um auf den Anfang – also das Thema Vereinnahmung – zurückzukommen. Schon im Juli vergangenen Jahres mußte ich in meinem Artikel „Dann doch lieber!“ schreiben:

„Jede Woche wird eine neue Sau oder ein neuer Eber durchs NaO-Dorf gejagt – auch hinsichtlich der Gruppen, die angeblich immer gerade kurz davorstehen, dem NaO-Prozeß ganz viel Schwung zu geben – und dann doch nie kommen oder nach kurzer Zeit wieder zerfallen oder bei SIB und GAM in Ungnade fallen.“

„Am Anfang des NaO-Prozesses wurde eine ‚Krise der ‚Interventionistischen Linken’ (IL)’ imaginiert und Avanti jede Menge Honig ums Maul geschmiert (‚was wir auf’s Schärfste begrüßen’‚Fündig wurden wir bei AVANTI’,‚Wir teilen die Skepsis der AVANTIS’‚Wir stimmen hier mit den AVANTIS vollkommen überein:’ usw.), in der Hoffnung, diese Gruppe aus der IL herausbrechen zu können. Darüber, warum diese Hoffnung nicht aufging und durch welche Fehlwahrnehmungen und Wunschträume sie überhaupt zustande gekommen war, wurde sich innerhalb der SIB niemals Rechenschaft abgelegt.

Als sich dann 1 ½ Jahr später [paeris] für den NaO-Prozeß zu interessieren begann, imaginierte Micha Prütz gleich eine ganze Frauengruppe, die dem NaO-Prozeß beitreten wolle – anscheinend allein deshalb, weil die entsprechende [paeris]-mail von einer Genossin unterschrieben war und obwohl auf der [paeris]-homepage nichts darauf hindeutet, es könne sich um eine Frauengruppe handeln und obwohl dort auch feministische Inhalte keine große Rolle spielen. – Aber weil am NaO-Prozeß so wenige Frauen beteiligt sind, wurde eine Kommunistin gleich zu einer ganzen kommunistischen Frauengruppe hochphantasiert…

Als sich dann nach ein paar Monaten herausstellte, daß [paeris] keine Gruppe junger Frauen ist, die sich von den SIB-Opas sagen läßt, wie die Welt funktioniert, sondern Genossinnen (und Genossen), die eigene politische Positionen haben und sowohl die Manifest-Euphorie als auch den Gründungswahn der SIB nicht teilen, wurde über Wochen in den SIB-Sitzungen über [paeris] hergezogen.

Nächste Projektionsfläche der SIB waren dann die GenossInnen der Revolutionären Initiative Ruhrgebiet(RIR), die im Jan. Beobachterin des NaO-Prozesses wurde. Tino P. dichtete der RIR so und so viele Mitglieder an und sah in der RIR den Beweis, daß es richtig sei, nicht auf existierende politische Gruppen zu setzen, sondern in neuen Gruppen bisher unorganisierte Einzelpersonen zu sammeln. Das Interesse der SIB an der RIR erlahmte dann schnell, als bei dem 7. bundesweiten Treffen zum NaO-Prozeß deutlich wurde, daß auch die RIR die optimistische Lageeinschätzung in dem SIB/GAM-Manifest-Entwurf (die Herrschenden seien kleinlaut geworden und Massen marschierten nach links) nicht teilt und die RIR das Treffen nach der Hälfte der Zeit verlies. Mittlerweile habe sich die RIR in zwei Gruppen à 4 Leute gespalten, wurde dann beim 8. bundesweiten Treffen von Micha Schilwa berichtet…

Das nächste Objekt der Begierde der SIB war dann ARAB. Allein, weil Micha Prütz im Vorfeld des 1. Mai ein paar demo-taktische Absprachen mit ARAB getroffen hat, imaginierte Tino P. in Kassel: „Die SIB befindet sich in einem Prozeß der rasante Annäherung an Leute aus der Leitung von ARAB.“

Auch der deutsche Ableger der türkischen ÖDP (die u.a. mit der deutschen Linkspartei Mitglied der Europäischen Linken ist) wurde als baldiges Mitglied des NaO-Prozesses gesehen; inzwischen spricht Gerion in seinem Kommentar zu Michas Artikel von ‚Fehlern […] der ÖDP’, und nun dient der SIB irgendeine andere türkische Gruppierung als Objekt ihrer kollektiven feuchten Träume…“

http://www.nao-prozess.de/blog/dann-doch-lieber-il-eine-antwort-an-micha-pruetz; vgl. zu den fehlgeschlagenen Bemühungen um Avanti auch noch dort: http://www.nao-prozess.de/blog/latest/wordpress/wp-content/uploads/2013/08/Die-Konstruktionsfehler-des-NaO-Prozesses.pdf, S. 7 f.

Im August antwortete ich auf den – im obigen Artikel (FN 11) genannten Artikel von Micha Schilwa. Micha Schilwa hatte in diesem Artikel „Auf zum letzten Gefecht“ behauptet:

„Zwischen IK, IBT, DGS auf der einen und dem (übergroßen) ‚Rest’ auf der anderen Seite gibt es in der Tat unüberbrückbare programmatische Differenzen“.

„[U]nüberbrückbare programmatische Differenzen“ gab es in der Tat, aber nicht zwischen mir (und zwei kleinen Gruppen) einerseits und der „übergroßen“ (Micha Sch.) Mehrheit des NAO-Prozesses, sondern zwischen

— IBT, InterKomm, [paeris], RIR, RSB (und mir) einerseits

sowie

— GAM und SIB andererseits.

Später schlossen sich der SIB/GAM-Linie noch die Jugendorganisation der GAM, REVOLUTION, sowie die isl an.

RSB, [paeris], InterKomm und IBT teilten zum „9. und abschließenden Treffen zum NaO-Prozeß“ mit, daß sie das Manifest nicht unterschreiben und sich an der (Berliner) NAO-GRÜNDUNG nicht beteiligen werden.

Die SoKo enthielt sich bei dem Treffen; die RIR war nicht anwesend; die RSO war irgendwann zwischen Anfang August und Ende September seitens der SIB von der Liste der NaO-Prozeß-Beteiligten (siehe den Stand von Anfang Aug.) gestrichen worden, was diese nicht schmerzen dürfte, dann diese hatte sich klar gegen eine sog. „breite“, revolutionär-gradualistisch, vielleicht auch: -reformistische Mischorganisation ausgesprochen:

„Wir haben kein Interesse daran, linksreformistische Strukturen zu initiieren, wie es heute manche Organisationen aus der Tradition des Trotzkismus vorschlagen […]. Wir denken, dass es möglich ist, in solchen Organisationen zu arbeiten, wenn sie bestehen, doch sehen wir keinen Sinn darin, selbst erst reformistische Organisationen zu initiieren, um dann in den von uns aufgebauten Organisationen für eine wiederum revolutionäre Politik argumentieren zu müssen – und Gefahr zu laufen, dass wir selbst, wenn wir uns nicht durchsetzen, eine neue Organisation gegründet haben, die sich dann den ‘Sachzwängen’ des Kapitalismus unterwerfen wird. Unser Focus sollte die Propagierung revolutionärer Positionen und der Aufbau revolutionärer Strukturen sein, denn nur diese sind ein Vehikel einer grundlegenden Veränderung.“

http://www.sozialismus.net//content/view/1792/1/

3 ½ (GAM/REVOLUTION, SIB und isl) von 10 ½ Gruppen, das war also die „übergroße“ Mehrheit, auf die sich Micha Schilwa meinte, berufen zu können.

In meiner Antwort von Mitte Aug. auf Micha Schilwas Artikel stellte ich ausführlich den politischen Inhalt der Differenzen zwischen IBT, InterKomm, [paeris], RIR und RSB einerseits sowie die SIB und GAM andererseits dar:

http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=37944&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=3c11caa7f0,

Abschnitt 3. Inkurs: Warum ist mindestens die Hälfte des NaO-Prozesses weiterhin für die Gründung eines Revolutionären Blocks als nächsten Schritt und vorerst gegen die Gründung einer NaO?

und

Abschnitt 4. Die inhaltlichen Differenzen im NaO-Prozeß

Ich würde es sehr begrüßen, wenn es möglich wäre, über diese politischen Inhalte zu diskutieren, statt sich mit den ständigen Vereinnahmungs-Manövern der Ex-SIB beschäftigen zu müssen. (In der Tat muß GAM/Revolution und isl zu Gute gehalten werden, daß sich an den SIB-Vereinnahmungsversuchen nie beteiligt haben.)

Ein Kommentar zu “NAO Prozess für Eilige (möglichst) kurzgefasst

  1. Pingback: Was war der NaO-Prozeß? « Theorie als Praxis

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s