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Rise up! Erklärung zum 1. Mai

[mehr aufrufe zum 1. Mai finden sich in der online zeitung Trend. ich habe mich für die erklärung des Rise up! bündnisses (Hamburg) entschieden, weil dieses einen interessanten organisierungsansatz vertritt. vergleich bei scharf links ]

Aufruf [29. März 2014]

(…)

Der Ka­pi­ta­lis­mus wird uns täg­lich als al­ter­na­tiv­los ver­kauft. Dem wol­len wir wi­der­spe­chen! Die für die meis­ten Men­schen mi­se­ra­blen Le­bens­be­din­gun­gen im Ka­pi­ta­lis­mus zei­gen, dass eine an­de­re Welt nötig und die klei­nen und gro­ßen Kämp­fe, dass noch lange nichts ent­schie­den ist…

Schau­en wir nach Eu­ro­pa…
….​sehen wir von Kri­sen an­ge­schla­ge­ne Staa­ten, die von der EU ge­zwun­gen wer­den, ihre öf­fent­li­chen Haus­hal­te zu „sa­nie­ren“, dass heißt staat­li­che Be­trie­be zu pri­va­ti­sie­ren und öf­fent­li­che Aus­ga­ben zu kür­zen. In Süd­eu­ro­pa wur­den Löhne und Ge­häl­ter ­er­heb­lich ab­ge­senkt; Mas­sen­ar­beit­lo­sig­keit, dras­ti­sche Ver­schlech­te­run­gen bei der Ge­sund­heits­ver­sor­gung und Woh­nungs­lo­sig­keit trei­ben die Men­schen in Armut und Elend. Da­ge­gen de­mons­trie­ren Tau­sen­de auf den Stra­ßen, ver­sam­meln sich auf öf­fent­li­chen Plät­zen, strei­ken im Be­trieb und fan­gen an, Wi­der­stand zu or­ga­ni­sie­ren. Die Ge­ne­ral­streiks, Mas­sen­pro­tes­te, Ver­hin­de­run­gen von Zwangs­räu­mun­gen und die Be­set­zun­gen von Plät­zen, Häu­sern und Be­trie­ben sind ein er­mu­ti­gen­des Si­gnal!

…den­ken wir an die hef­ti­gen Aus­sein­an­der­set­zun­gen um den Gezi Park in Istan­bul, ein Kampf gegen neo­li­be­ra­le Stadt­ent­wick­lung und um öf­fent­li­chen Raum, aber auch einer von vie­len Kämp­fen gegen re­pres­si­ve Staats­po­li­tik und au­to­ri­tä­re Macht­ha­ber.

Bli­cken wir wei­ter….
…sehen wir so­zia­le Aus­ein­an­der­set­zun­gen in et­li­chen Län­dern. In Bra­si­li­en muss­te eine Preis­er­hö­hung im öf­fent­li­chen Nah­ver­kehr nach Pro­tes­ten zu­rück ge­nom­men wer­den. Mil­lio­nen Men­schen de­mons­trie­ren gegen die Mil­li­ar­den ver­schlin­gen­den Groß­ver­an­stal­tun­gen Fuss­ball-​WM 2014 und Olym­pia 2016 und for­dern statt­des­sen bes­se­ren Zu­gang zu Bil­dung und Ge­sund­heits­ver­sor­gung. Die Wut der Men­schen rich­tet sich auch gegen Po­li­zei­ge­walt, kor­rup­te Ver­wal­tun­gen und an­de­re Miss­stän­de.

Und in Ham­burg….
…geht ei­ni­ges! Am 1. Mai 2013 schlos­sen sich Ge­flüch­te­te zu der Grup­pe „Lam­pe­du­sa in Ham­burg“ zu­sam­men und tra­ten erst­ma­lig in die Öf­fent­lich­keit um ge­mein­sam gegen das eu­ro­päi­sche Asyl­recht und für eine An­er­ken­nung ihrer Si­tua­ti­on als Kriegs­flücht­lin­ge zu kämp­fen.
In den fol­gen­den Mo­na­ten roll­te eine Welle der So­li­da­ri­tät durch die Stadt und in einer über­ra­schen­den In­ten­si­tät gin­gen Men­schen zu zehn­tau­sen­den auf die Stras­se und for­der­ten ein so­li­da­ri­sches Eu­ro­pa. Immer wie­der wur­den die Ur­sa­chen für Flucht, Mi­gra­ti­on und Ras­sis­mus the­ma­ti­siert, Schü­ler*innen aus ganz Ham­burg streik­ten einen Tag lang und de­mons­trier­ten durch die In­nen­stadt bis zur Zen­tra­le der SPD.
Der Ham­bur­ger Staats­ap­pa­rat ant­wor­te­te ge­wohnt krea­tiv, ord­ne­te ras­sis­ti­sche Po­li­zei­kon­trol­len an und ver­such­te damit er­folg­los den Pro­test zu spal­ten und ein­zel­ne ab­zu­schie­ben. Ganze Stadt­tei­le wur­den zu Ge­fah­ren­ge­bie­ten er­klärt, und damit di­ver­se Grund­rech­te außer Kraft ge­setzt.

… führ­te der (ge­plan­te) Ab­riss der Es­so-​Häu­ser zu wei­te­ren Pro­tes­ten. Der Ab­riss steht sym­bo­lisch für die Zer­stö­rung be­zahl­ba­ren Wohn­raums, eine Kom­mer­zia­li­sie­rung öf­fent­li­chen Raums und die Lu­xus­sa­nie­rung gan­zer Stadt­tei­le.

Make ca­pi­ta­lism his­to­ry
Das ka­pi­ta­lis­ti­sche Wirt­schafts­mo­dell ba­siert auf glo­ba­ler und in­di­vi­du­el­ler Aus­beu­tung und bringt not­wen­dig Armut, so­zia­le Spal­tung und Krie­ge her­vor.
Die BRD ist mit ihrer rei­chen Er­fah­rung beim Abbau von so­zia­len und Ar­beit­neh­mer*innen Rech­ten die trei­ben­de Kraft dabei, die Be­völ­ke­rung der EU Staa­ten in Kon­ku­renz zu­ein­an­der zu stel­len. Die Folge die­ses bru­ta­len Wett­be­werbs ist ein all­ge­mei­ner So­zi­al­ab­bau. Die­ses Klima bie­tet einen frucht­ba­ren Nähr­bo­den für rech­te und fa­schis­ti­sche Pro­pa­gan­da. Wir er­tei­len jeder na­tio­na­lis­ti­schen Stand­ort­lo­gik – auf die sich viel zu oft auch die deut­schen Ge­werk­schaf­ten ein­las­sen – eine klare Ab­sa­ge.

Am 1. Mai, dem in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter*in­nen, gehen welt­weit Mil­lio­nen Men­schen für ein bes­se­res Leben auf die Stra­ße. Ge­mein­sam und so­li­da­risch kämp­fen wir gegen Kon­kur­renz und Spal­tungs­ver­hält­nis­se und für ein schö­nes Leben für Alle: Ob in den Ge­werk­schaf­ten, so­zia­len Be­we­gun­gen oder an der Basis im Be­trieb, Stadt­teil oder in Schu­le und Uni. Wo immer es mög­lich ist, soll­ten wir un­se­re Kämp­fe ver­net­zen, uns or­ga­ni­sie­ren und kol­lek­tiv han­deln.
Mit einem ei­gen­stän­di­gen Block auf der Ge­werk­schafts­de­mo wol­len wir zei­gen, dass es uns um Alles geht. Wir wol­len nicht nur hier und da ein biss­chen mehr Lohn oder bes­se­re Ar­beits­be­din­gun­gen, son­dern eine grund­le­gend an­de­re Ge­sell­schaft! Um eine Ge­sell­schaft ohne Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung er­kämp­fen zu kön­nen, müs­sen wir alle ler­nen, un­se­re An­ge­le­gen­hei­ten in die ei­ge­nen Hände zu neh­men. Darum set­zen wir auf Selbst­or­ga­ni­sie­rung und Selbst­er­mäch­ti­gung, statt un­se­re In­ter­es­sen an Staat und In­sti­tu­tio­nen zu de­le­gie­ren. Nur so las­sen sich Klas­sen­kämp­fe hin zu Al­ter­na­ti­ven zum Ka­pi­ta­lis­mus und zur ras­sis­ti­schen Fes­tung Eu­ro­pa ent­wi­ckeln. Geht mit uns auf die Stra­ße!

Quelle: http://www.rise-up.tk

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3 Kommentare zu “Rise up! Erklärung zum 1. Mai

  1. Wenn das schon ein „interessanter organisierungsansatz“ für dich ist, was ist denn dann noch uninteressant??
    Wenn man „soziale Bewegungen voran bringt“, dann geht das schon, nur was hat das dann mit „grundsätzliche Kapitalismuskritik“ zu tun?
    “ politische Antworten auf die europäische Krisenpolitik“ gibt es doch auch schon papierkorbweise, da hat das hier doch wirklich nicht gefehlt.
    Wenn sie schreiben, „Wir wollen uns nicht auf die eigene „Szene“ beschränken, sondern nach außen treten und Men­schen für antikapitalistische und emanzipatorische Ansätze gewin­nen“ bin ich geneigt zu seufzen, wer von uns „hier“ will das denn nicht. Das ist doch die leere Floskel pur. Halt, hier ist die natürlich nicht leer, sondern ganz schön gefüllt:
    „Mitarbeit in politisch breiter gefassten Bünd­nissen. Dabei sind für uns s‬owohl eine solidarische Zusammenarbeit als auch eine eigenständige inhaltliche Positionierung unverzichtbar.“
    „Breit“ und „solidarisch“ mit wem auch immer, Linkspartei? Grünen? Aber, selbst hier, kein einziges Wort der Kritik, der Distanz, oder gar der Gegnerschaft zu all den „breiten“ Kräften, unter denen die Klasse ja leider schon allzulange zu leiden hat.
    Da bin ich dann gar nicht mehr so fürchterlich gespannt, was die meinen, wenn sie dann ausführen, „gemeinsamen Debatten und Aktionen gilt es eine Praxis zu entwi­ckeln, die die soziale Frage wieder verstärkt aufgreift.“ Das machen die doch schon seit Jahr und Tag, oder habe ich die entscheidende Wende zum wirklichen Klassenkampf verschlafen?
    Schlüsselsatz für die, wenn es hoch kommt, reformistische Kapitulation vor und Liquidation in die „Bewegungen“ ist sicherlich
    „Wir sind davon überzeugt, dass eine breite und massenhafte Bewegung gegen Staat und Kapital nicht am Reißbrett entworfen werden kann, sondern sich aus den sozialen Kämpfen der Gegenwart entwickeln muss. “
    Damit gibt es die einzige Kritik, die in dem Papier überhaupt auftaucht, ausgerechnet an denen, die „am Reißbrett“, also aufgrund einer erarbeiteten und veröffentlichten Kritik an den bestehenden Bewegungen, ihre Agitation und Propaganda gegenüber denen machen, die sich da so allenthalben „bewegen“. Das sind dann die „Abstentionisten“, die aus einem „Elfenbeinturm“ kommen, es als unsolidarische „Kleinbürger“ eh am Klassenstandpunktfehlen lassen, usw. Kein Wunder, daß dann darauf bestanden wird, „Selbstorganisierung und Selbstermächtigung“ müsse her, da haben kommunistische Kritiker gefälligst außen vor zu bleiben, jedenfalls nichts zu sagen.

    • das mit dem „interessanten organisierungsansatz“ ist natürlich ein seitenhieb auf die NAO. da aber die NAO in der „linken debatte“ so gut wie gar nicht mehr stattfindet, habe ich auf die explizite erwähnung verzichtet. man muss leichen nicht auch noch von aussen künstlich beatmen. zumindest, wenn damit kein erkenntnisgewinn verbunden ist.

      zu deiner kritik allgemein: du beschreibst MÖGLICHE gefahren (reformistische kapitulation, liquidierung in bewegungen), die JETZT noch gar nicht real sind. wenn man an politik so herangeht, sollte man lieber nix machen. denn nur wer nix macht, macht auch keine fehler. wenn du mit „abstentionisten“ und „elfenbeinturm“ den GSP meinst, sehe ich das auch so. aber natürlich kann jede gruppe mit „leninistischem avantgardeanspruch“ in widersprüche zu einem bündnisprojekt kommen. dies würde ich aber erst dann diskutieren wollen, wenn das tatsächlich auch so IST. wie die situation im Rise up! bündnis ist, weiss ich aber nicht, denn ich kenne nur die beiden texte aus scharf links (organisationsverständnis) und Trend (1. Mai Aufruf). das orgverständnis klang für mich gut, den aufruf zum 1.Mai finde auch ich schwächer.

      sicher ist für mich auf jeden fall, dass jedes konzept eines linearen aufbaus linksradikaler gruppen nicht funktionieren wird. aber natürlich ist auch bündnispolitik kein selbstläufer (auch nicht das essential/block modell). trotzdem ist es eine notwendigkeit, es zumindest ZU VERSUCHEN!

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