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Wachsender Rechtspopulismus in Europa

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an sich waren mir die europawahlen realtiv schnuppe. aber die ergebnisse der rechtspopulistischen parteien (besonders AfD in deutschland und Front National in frankreich) kann man nicht ignorieren. sie drücken eine klare verschiebung von „neoliberal“ nach „rechtsnational“ aus, die auch auswirkungen auf die bürgerliche „mitte“ haben wird. sicherlich bedeuten diese stimmen zum teil auch „protestwahl“ und „politische orientierungslosigkeit“, wie Sascha Stanicic von der SAV zurecht schreibt. zudem muss man davon ausgehen, dass das stimmverhalten bei den europawahlen „experimenteller“ ist als beispielsweise bei den bundestagswahlen und da wird dann vlt. gerne ein „denkzettel“ in die urne gelegt.

wenn er aber schreibt:

Gleichzeitig hat die Stärkung linker Kräfte gezeigt, dass wir es nicht mit einer einseitigen Rechtsverschiebung zu tun haben, sondern mit einer Polarisierung und Abwendung von den etablierten Parteien und Institutionen.

dann frage ich mich schon, ob er damit nicht gehörige illusionen verbreitet. die ergebnisse der PDL und Syriza werden nicht viel bedeuten, wenn die politische lage mal zugespitzter sein sollte. man muss gar nicht mal ukrainische verhältnisse an die wand malen; schon in einer situation wie in griechenland versagt der (links)reformismus komplett … und die „radikale linke“ ist (immer noch) winzig und unfähig, aus ihren jeweiligen nischen auszubrechen.

die gefahr des rechtpopulismus (und faschismus) erscheint mir zumindest grösser zu sein als die chancen der „linken“ auf „politische erfolge“ (was immer damit gemeint sein könnte); und sie wächst umgekehrt proportional zur „linken schwäche“, je länger diese andauert.

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3 Kommentare zu “Wachsender Rechtspopulismus in Europa

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