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SPD = Strrrramm chauvinistisch!

Fundstück des Tages

„Deshalb werden Europa und Deutschland sich nicht erpressen lassen. Und wir werden nicht die überzogenen Wahlversprechen einer zum Teil kommunistischen Regierung durch die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien bezahlen lassen.“ — Sigmar Gabriel (SPD) gegenüber BILD 

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3 Kommentare zu “SPD = Strrrramm chauvinistisch!

  1. gen. Marcus von der SAV liefert eine analyse der rechtsentwicklung der SPD, die ich den blog-lesern nicht vorenthalten möchte:

    „Das Inhalte bei der SPD generell wenig mit Prinzipien und Grundsätzen zu tun haben, ist gemeinhin bekannt. Ist man Opposition und steht Wahlkampf an, verkauft man sich sozial und links, ansonsten dient man sich dem Kapital an. Überhaupt geht es nur um Machtinteresse und ums Politikverkaufen.
    Gabriel nach kann die SPD momentan nicht glaubwürdig mit linken, sozialen Inhalten punkten, denn diese seien konstant von der LINKEn besetzt. Da gebe ich ihm sogar recht. Entsprechend sieht die Bundes-SPD keinerlei Veranlassung, auch nur eine dem Schein nach linke Politik zu betreiben.
    Doch Sozen-Siggi wäre nicht der geniale Stratege, wenn er nicht einen Alternativplan in peto hätte: Nämlich ganz offen die nationalistische und rassistische Karte zu spielen. Ganz offen will er den rassistischen Abschaum der PEGIDISTInnen und fackeltragenden „besorgten Bürger“ von den „Mahnwachen“ vor Flüchtlingsheimen hin zu den Wahlurnen bringen, damit sie dort ihr (Haken-)kreuzchen bei der SPD machen können.
    Nun ist die Partei Sarrazins, Buschwokskys und Scholz‘ ja durchaus berüchtigt für rassistische Politik. Ob Asylkompromiss, Abschiebungen, Hetzreden oder Polizeigewalt gegen Flüchtlinge – die SPD ist immer führend dabei.
    Dass Gabriel so offen dafür wirbt, in rassistischen Wassern zu fischen und dabei die Union zu überholen, ist in der Tat eine Steigerung. Hier zeigt sich nur eine weitere Stufe der moralischen Verfaulung der Sozialdemokratie. In Österreich koaliert die Schwesterpatei gerade auf Landesebene mit der FPÖ. Da liegt Gabriels Vorstoß ganz im rosabraunen Trend.
    Wer das Streikrecht beschränkt, die Vorratsdatenspeicherung einführt und uns TTIP beschert, muss halt ablenken – Was eignet sich dafür besser als Nationalismus und Rassismus?
    Große Teile der SPD-Basis sind empört über Siggis Vorstoß. Wer kann es ihnen verdenken?
    Doch die Frage ist, was passieren wird.
    Der ND-Artikel zitiert die empörten Reaktionen und Stellungnahmen der Restbestände des linken Parteiflügels. Meines Erachtens sind diese Proteste Strohfeuer.
    Von der SPD einzufordern, zu den gemäßigt linken Wahlversprechen von 2013 zu stehen, ist schon reichlich naiv. Den innerparteilichen „linken“ Strömungen ist schon seit Jahrzehnten kein nennenswerter Einfluss auf die Parteipolitik dieser gänzlich verbürgerlichten Partei gelungen. Nicht mal beim Generalangriff der Agenda 2010.
    Die Partei SPD ist als demokratische Mitgliederpartei ein stinkender Leichnam, an dem nichts mehr auch nur ansatzweise Lebendiges ist.
    Die im politischen Dauerkoma dahinvegetierende Basis wird wie so oft in der Hosentasche die Faust ballen und meckern, aber Gabriel und Konsorten werden natürlich nicht abgewählt werden. Niemand wird so schnell die Führungsriege um das Verbrecherpack Gabriel und Nahles ersetzen und einen Politikwechsel herbeifhren. Kein Parteitagsbeschluss wird dem schändlichen Tun dieser Polit-Kamarilla etwas entgegensetzen. „Linke“ Opposition in der SPD beschränkt sich am Ende und in der spürbaren Wirklichkeit bestenfalls auf Jammern unter GenossInnen am Stammtisch. Das ist meine Analyse und Prognose.
    Wäre es anders, wäre ich wirklich, wirklich überrascht!“

    [https://www.facebook.com/marcus.hesse.3/posts/10203171793454920]

    link zum erwähnten ND artikel:

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/976706.gabriel-will-pegida-in-die-spd-holen.html

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