>>OXI heisst nein! Wie kann ein Linker Grexit aussehen?
Soll die LINKE die neue Formation „Volkseinheit“ unterstützen?<<
Gaststätte „Enzian“ am Kupfergraben 6a, 10117 Berlin-Mitte (Nähe Bahnhof Friedrichstraße)
Sonntag, 13. September
11:30 – 13:30
In Griechenland überschlagen sich die Ereignisse. Nach der Erpressung von Schäuble und Merkel und der Kapitulation von Tsipras beginnt in der griechischen und auch der deutschen Linken eine Diskussion über politische und ökonomische Alternativen zum Austeritätskurs im Rahmen der EU.
Wir wollen diskutieren:
Unter welchen Bedingungen kann ein linker Grexit eine Alternative darstellen? Und: Welche neuen politischen Prozesse zur Neugründung einer Linken vollziehen sich derzeit in Griechenland und welche Rolle spielt die Volkseinheit dabei? Was ist die Perspektive der Wahlen am 20. September und darüber hinaus?
Mit:
Wir wollen diskutieren:
Unter welchen Bedingungen kann ein linker Grexit eine Alternative darstellen? Und: Welche neuen politischen Prozesse zur Neugründung einer Linken vollziehen sich derzeit in Griechenland und welche Rolle spielt die Volkseinheit dabei? Was ist die Perspektive der Wahlen am 20. September und darüber hinaus?
Mit:
Inge Höger (MdB DIE LINKE, AKL BundessprecherInnenrat)
Ali Al-Dailami (Mitglied des Parteivorstands)
Klairi Kountouri (griechische Aktivistin, Mitglied der LINKEN und von Xekinima [CWI])
Moderation: Lucy Redler
Eine Veranstaltung der Antikapitalistischen Linken (AKL)
Quelle: [https://www.facebook.com/events/1630017013945102]
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Bericht von der AKL veranstaltung:
OXI heisst nein! Wie kann ein Linker Grexit aussehen?
—————————————-
etwa 40 bis 50 leute füllten das etwas beengte
restaurant im bayerischen stil, war also für eine
linke veranstaltung zur szeneuntypischen zeit (und ort)
eines sonntäglichen 11:30 gut besucht.
die einführungsreferate von Inge Höger (MdB), Ali Al-Dailami (Vorstand PDL) waren informativ, brachten aber eigentlich wenig neues.
besonders gut gefiel mir der bericht der griechischen
genossin von Xekinima (griech. CWI sektion), da er
trotz übersetzung aus dem englischen ins deutsche
sehr lebendig, aber trotzdem nüchtern und sachlich
gehalten war.
die diskusion drehte sich hauptsächlich um folgende
punkte:
1) welche bedeutung hat ein grexit?
2) wie ist die „volkseinheit“ einzuschätzen?
3) wie kann ein „bruch“ mit dem kapitalismus vollzogen werden?
4) welchen charakter hat die EU?
da alle fragen irgendwie miteinander zusämmenhängen,
ist es schwer, in die sache struktur reinzubringen.
ich erzähle daher den ablauf der diskussion aus meiner
subjektiven sicht; das kann ich eh am besten „wink“-Emoticon
ziemlich einig war man sich darin, dass ein grexit keine
massnahme zum positiven sei, wenn er für sich allein steht.
d. h. ein grexit mache nur dann sinn, wenn er im zusammenhang
mit strukturellen/systemischen veränderungen steht (das gleiche
gilt für die währungsfrage). in dieser allgemeinheit
kann man dem nur schwer widersprechen. Inge Höger meinte in diesem
zusammenhang, im OXI sei es angelegt gewesen, auch den
bedingungslosen verbleib in der EU abzulehnen. ich weiss nicht,
womit sie diese behauptung stützt, nach allem, was ich gelesen
habe, war das OXI zwar gegen die austeritätspolitik gerichtet,
aber nicht gegen den verbleib in EU und Euro.
dieser zentrale widerspruch in der programmatik von SYRIZA
wurde auch niemals aufgearbeitet, geschweige denn gelöst.
und auch in der „volkseinheit“ wird dieser widerspruch nicht gelöst.
d. h. die „volkseinheit versucht zweimal in den selben fluss
zu steigen (wie die KKE richtig bemerkt http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/europa/4608-syriza-ii-und-der-neuerliche-versuch-der-taeuschung-des-volkes#mainmenu).
das würde auch (unter anderem) erklären, warum die LAE relativ wenig dynamik entfaltet,
wie die genossin von Xekinima ziemlich nüchtern feststellte.
Detlef Georgia Schulze stellte daher auch die völlig berechtigte frage,
warum Xekinima sich nicht am aufbau von ANTARSYA beteilige, anstatt sich an die „lame duck“ LAE ranzuhängen. natürlich bekam er auf diese frage keine antwort.
ebenfalls einig war man sich in der einschätzung, dass es in griechenland
keine (vor)revolutionäre situation gibt, dass ein „bruch“ aber nötig ist (wobei ich nicht weiss, wieweit das wirklich AKLweit konsens ist),
um substantielle verbesserungen für die breite bevölkerungsschichten
zu erreichen. WIE man aber dahin gelangt, da sind die meinungen doch
ziemlich geteilt.
in der diskussionsrunde machte ich den punkt, dass die SYRIZA regierung gezeigt habe, dass es keinen raum mehr gäbe für (links)reformistische und
keynesianische politik, und dass sich daher die bedingungen gebessert
haben müssten, dass auch „radikale“ politische vorschläge gehör finden könnten. allerdings müsse das bewusstsein, dass ein bruch mit der EU
und dem kapitalismus notwendig sei, „von unten“ erwachsen (was allerdings natürlich nicht gegen eine politische organisierung spricht)
Sascha Stanicic (SAV) meinte, dass es keine revolutionäre situation gäbe,
läge auch den reformistischen parteien, da diese das Massenbewusstsein
nicht radikalisierten. und da es ein „wechselverhältnis“ von klasse und parteien gäbe, verhielte sich die basis passiv, da die „führung“ nicht zum sturm blase.
WARUM aber reformistische parteien (die man ja nicht umsonst so bezeichnet) auf einmal eine „revolutionäre“ agititation
betreiben sollten, diese frage konnte Sascha Stanicic leider nicht mehr
beantworten.
und zum punkt EU kann man relativ kurz zusammenfassen, dass es sich um
ein politisches projekt handelt, den europäischen raum im interesse
des kapitals institutionell zu strukturieren, und daher keinerlei raum
für „reformen“ bietet. und da deutschland im moment über die grösste
wirtschaftskraft in der eurozone verfügt, kann das deutsche kapital auch
die politischen bedingungen diktieren (ohne, dass es dafür eine
„demokratische“ legitimation bedürfte)
Ali Al-Dailami streifte noch kurz das thema „flüchtlingskrise“ und
sprach in diesem zusammenhang von einem „nützlichkeits-rassismus“
(der herrschenden politik). ein begriff, der mir sehr passend zu sein scheint.
und von DGS gibt es auch einen bericht:
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2015/09/13/drei-weitgehend-offen-gebliebene-frage-an-xekinima/