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„Gewaltfrage“ und G20

man muss der IL dankbar dafür sein, dass sie die „gewaltfrage“ angepackt hat. man kann ja über sie sagen, was man will, aber sie hat den mut, heisse eisen anzusprechen und diskutiert (nach innen und nach aussen) recht kontrovers. zumindest darin ist den anderen links-radikalen, „subjektiv revolutionären“ gruppen überlegen. (wobei ich es offen lasse, ob die IL selbst einen „revolutionären“ anspruch an sich stellt, weil ich es schlicht nicht weiss).

aber gerade die „gewaltfrage“ offenbart starke theoretisch-programmatische schwächen der IL. und dies ist auch gar nicht so verwunderlich, denn die „gewaltfrage“ steht in einem engen zusammenhang zur „staatsfrage“; und die staatsfrage ist das schibboleth, das den unterschied von marxismus und opportunismus markiert.

die gesamte argumention der IL zur gewaltfrage basiert in erster linie auf „moralismus“:

„Die gesamte Diskussion um Gewalt ist verlogen…“

und dann werden folgende beispiele aufgezählt:

„Ein narzisstischer weißer Mann im Weißen Haus prahlt damit, in Afghanistan die „Mutter aller Bomben“ abgeworfen zu haben. Im G20-Mitgliedstaat Argentinien wird durchschnittlich jeden Tag eine Frau von Männern ermordet. Im G20-Staat Mexiko gelten mittlerweile 27.000 Menschen als verschwunden. Kaum ein Krieg auf der Welt, in den nicht mindestens ein G20-Staat verwickelt ist. Menschen verhungern, Obdachlose erfrieren, obwohl der globale Reichtum ein historisch beispielloses Ausmaß erreicht hat.“

die erste frage, die sich ein „unbedarfter“ stellen dürfte, wäre: was hat eine bombe in afghanistan mit ermordeten frauen in argentinien zu tun und verschwundenen menschen in mexiko und mit hungernden und obdachlosen? obwohl es bestimmt irgendwie einen zusammenhang gibt, erweist sich dieser als unglaublich „abstrakt„:

„Die Welt ist von unzähligen Gewaltverhältnissen durchzogen, ja, der Kapitalismus ist als solcher Gewalt.“

dies verweist offensichtlich auf das konzept der „strukturellen gewalt“, das Johann Galtung so definiert:

„Strukturelle Gewalt ist die vermeidbare Beeinträchtigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse oder, allgemeiner ausgedrückt, des Lebens, die den realen Grad der Bedürfnisbefriedigung unter das herabsetzt, was potentiell möglich ist.“

etwas klarer drückt sich Ulrike Meinhoff aus, wenn sie über das konzept der stadtguerilla schreibt:

„Die Parole der Anarchisten ‚Macht kaputt, was Euch kaputt macht‘ zielt auf die direkte Mobilisierung der Basis, der Jugendlichen in Gefängnissen und Heimen, in Schulen und in der Ausbildung, richtet sich an die, denen es am dreckigsten geht, zielt auf spontanes Verständnis, ist die Aufforderung zum direkten Widerstand. Die Black Power-Parole von Stokely Carmichael: ‚Vertrau deiner eigenen Erfahrung!‘ meinte eben das. Die Parole geht von der Einsicht aus, daß es im Kapitalismus nichts, aber auch nichts gibt, das einen bedrückt, quält, hindert, belastet, was seinen Ursprung nicht in den kapitalistischen Produktionsverhältnissen hätte, daß jeder Unterdrücker, in welcher Gestalt auch immer er auftritt, ein Vertreter des Klasseninteresses des Kapitals ist, das heißt: Klassenfeind.“

also in aller kürze: jede form von unterdrückung hat ihre ursache im kapitalismus.

mal abgesehen davon, dass diese position theoretisch nicht haltbar ist (warum sollte ein männlicher lohnarbeiter, der seine frau verprügelt, ein „verteter des klasseninteresses des Kapitals“ sein?), bedeutet aber die politische legitimation von „gegengewalt“ noch lange nicht, dass diese „gegengewalt“ auch politisch „sinnvoll“ ist, also einer systemtranszendierenden strategie dient.

aber auch das ist noch nicht der hauptkritikpunkt. „gegengewalt“ mag aus einer „moralischen“ sichtweise heraus politisch gerechtfertigt sein („rebellion ist gerechtfertigt“ sagte olle Maoam[1]), aber diese position  übersieht eine kleinigkeit: der bürgerliche staat hat ein „gewaltmonopol„.

„Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet in der Allgemeinen Staatslehre die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren (Unmittelbarer Zwang). Das staatliche Gewaltmonopol gilt in Deutschland nur als „Staatsgewalt“ nach Art. 20 GG für das Funktionieren des Rechtsstaates.“

und für das „gewaltmonopol gibt es gute gründe:

„Die Idee des Gewaltmonopols will, dass die Angehörigen eines Gemeinwesens darauf verzichten, Gewalt (z. B. im Wege der Selbstjustiz) auszuüben. Die Angehörigen verzichten darauf, tatsächliche oder vermeintliche Rechte und Ansprüche durch individuelle Ausübung von Zwang durchzusetzen. Vielmehr überträgt in Deutschland das Volk in Art. 20 GG „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ seinen Schutz und deren Durchsetzung ganz auf die staatlichen Justiz– und Exekutivorgane; also an Gerichte beziehungsweise Polizei und Verwaltung. Diese wiederum sind in einem demokratischen Rechtsstaat an das von der Legislative sanktionierte Recht und Gesetz gebunden.“

und weiter:

„Das Gewaltmonopol hat vorherige Formen der Konfliktbeseitigung wie Fehde und Blutrache als Mittel der Rechtsdurchsetzung abgelöst. Wilhelm von Humboldt schrieb dazu 1792: „Denn bei der Zwietracht entstehen Kämpfe aus Kämpfen. Die Beleidigung fordert Rache, und die Rache ist eine neue Beleidigung. Hier muss man also auf eine Rache zurückkommen, welche keine neue Rache erlaubt – und diese ist die Strafe des Staats.“[3] In seiner idealtypischen Ausprägung schützt das Gewaltmonopol den Bürger vor Übergriffen anderer, indem Vollzugsbeamte gewaltsamen Rechtsmissbrauch oder Willkür einzelner Personen oder Gruppen verhindern. Das staatliche Gewaltmonopol stellt eine entscheidende Rahmenbedingung für ein möglichst angstfreies Sozialleben dar und gilt als zivilisatorischer Fortschritt.“

im grunde könnte man sagen, dass das staatliche gewaltmonopol das archaische prinzip „auge um auge, zahn um zahn“ [2] abgelöst hatte zugunsten eines geregelten rechtsstaates, der aus einer ewigen vendetta ein befriedetes sozialwesen ermöglichte.

hinter dieser zivilisatorischen errungenschaft sollten auch „marxisten“ nicht zurückfallen.

aber dies ist natürlich noch nicht alles, denn auch der „demokratische rechtsstaat“ ist ein herrschafts- und damit auch ein gewaltverhältnis, denn er ist ja eingebettet in eine bestehende klassengesellschaft (rassismus und männerdominanz lasse ich jetzt mal ausssen vor aus gründen der besseren argumentativen  übersichtlichkeit). hier beginnt jetzt eine kleine zirkelargumentation: das gewaltmonopol des staates ist „demokratisch“ und „gesetzlich“ legitimiert und jeder bürger stimmt diesem gewaltmonopol durch seine staatsbürgerschaft (implizit) zu. aber stimmt das wirklich? wir alle werden in verhältnisse hineingeboren, die sich keiner ausgesucht hat. auf der anderen seite bin ich aber auch froh, dass wir in einer gesellschaft leben, in der nicht jeder eine knarre oder ein gewehr zu hause rumstehen lassen kann wie in den USA. trotzdem stellt sich die frage nach legitimer gegengewalt dann, wenn sich die politischen verhältnisse als unzumutbar erweisen. aber wer will diese „unzumutbarkeit“ „definieren“? dies ist in letzter instanz eine frage konkreter kräfteverhältnisse, also — auf gut marxistisch — eine „Machtfrage“!

auch im Grundgesetz (Art. 20) gibt es ein „Widerstandsrecht„,

„Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen aufzulehnen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern. Die Existenz eines überpositiven, naturrechtlich begründeten Widerstandsrechts wurde und wird – teilweise auch in falscher Gleichsetzung mit dem zivilen Ungehorsam – in der politischen Philosophie, der Rechtsphilosophie und der Staatstheorie kontrovers diskutiert.“

aber dieses „Widerstandsrecht“ bezieht sich auf die „verfassungsmässige ordnung“:

„(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

das heisst, widerstand kann qua juristischer definition nur gegen die aufhebung der bestehenden ordnung gelten, nicht zu deren überwindung. offensichtlich scheint das grundgesetz den demokratischen rechtsstaat in bürgerlichen gesellschaften als das letzte historische entwicklungsstadium der menschheit anzusehen, lange bevor Fukuyama das „ende der geschichte“ ausgerufen hatte. dass es auch „höhere“ vergesellschaftsformen geben könnte, die eine systemtransformation im sinne des „widerstandsrechts“ rechtfertigen könnten, scheint im grundgesetz offensichtlich nicht vorgesehen zu sein. (es wird allerdings verschiedentlich darauf hingewiesen, dass im grundgesetz keine bestimmte wirtschaftsform fixiert sei. aber selbst, wenn dies stimmen würde, dann ist der kapitalimus die bestehende wirtschaftsform, die durch die bestehende staatsform geschützt wird. die interessenkämpfe und kräfteverhältnisse innerhalb der staatlichen sphäre bleiben daher immanent, können mithin die systemgrenzen der bürgerlichen gesellschaft nicht übersteigen (jedenfalls nicht so ohne weiteres). man könnte dies auch leicht ironisierend als die „normative kraft des faktischen“ bezeichnen. und tatsächlich ist diese normative kraft des faktischen auch im grundgesetz verankert:

„(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

der erste satz ist die implizite unterstellung, dass alle bürger das gewaltmonopol des staates unterstützen, was sich aber letzlich nur in konkreten kräfteverhältnissen erweisen kann. „besondere organe der gesetzgebung“, „vollziehende gewalt“ und „rechtsprechung“ sind allesamt staatliche sphären, auch wenn sie durch gewaltenteilung  [formal] „getrennt“ sind. mit „abstimmungen“ sind vermutlich „volksentscheide“ gemeint, die aber im deutschen rechtswesen relativ umstritten sind und selten zur anwendung kommen.

bleiben die „wahlen“, quasi das herzstück der „demokratie“. wahlen können zwar die köpfe austauschen, aber nicht die strukturellen bedingungen der gesellschaft. auch wenn reformisten nicht müde werden, zu betonen, dass wahlen etwas ändern können, so lehrt die erfahrung immer wieder, dass sie es nicht können (ausser immanente reformen, die aber auch immer gefährdet bleiben, zurückgenommen zu werden, je nach konjunkturlage und politischen kräfteverhältnissen). und „revolutionen“ (also der [um]bruch mit dem system, die systemtranszendenz) sind offensichtlich ausser-verfassungsrechtlich, die sich aber auch nur in realen sozialen kämpfen und entsprechenden kräfteverhältnissen manifestieren können.

insofern hat die IL recht, wenn sie schreibt:

„Nicht die herrschende Gewalt gilt als erklärungspflichtig, sondern der Versuch, sie zu beenden.“

aber selbst diese richtige einsicht wird wieder „moralistisch“ begründet:

„Nicht um die Gewalt an sich geht es also, sondern darum, wer sie ausführt. Eigentlich lautet die Frage: Ein bisschen Protest ist ja okay, aber wie hältst du es grundsätzlich mit dem Staat und seinen Gesetzen? Auf welcher Seite stehst du? Doch ich will weder abstumpfen noch mich in die bequeme Ohnmacht flüchten, sowieso nichts ändern zu können. Der Motor des Fortschritts waren immer die Menschen, die wagten, die Ungerechtigkeiten nicht länger zu akzeptieren.“

obwohl es sicher lobenswert ist, nicht „abzustumpfen“ und sich gegen „ohnmachtsgefühle“ zu wehren (und auch die tugend des mutes ist sicher extrem wichtig), aber darum geht es letztlich nicht, es geht um (sozial unterschiedliche und gegensätzliche) interessen und ihre politische artikulation. die frage der „mittel“ ist eine taktische und ergibt sich aus den konkreten kräfteverhältnissen (zumindest ist das die marxistische haltung. ich sehe allerdings auch schon die notwendigkeit, die gewaltfrage auch von einer ethischen seite aus zu diskutieren, bis hin zu positionen der religionen [ich denke da besonders natürlich an das christentum] zur gewalt.)

und auch die frage, was „ungerechtigkeiten“ eigentlich sind, kann nur von einem parteilichen [interessengeleiteten] standpunkt aus beantwortet werden. [3]

„Vor wem muss ich mich rechtfertigen, wenn in Hamburg irgendwer eine Scheibe einwirft?“

von dem bürgerlichen staat und seiner („unserer“) rechtsordnung.

„Der Opposition, die zu Tausenden in der Türkei inhaftiert wird, oder der Flüchtlingsfamilie, die in ein überfülltes Schlauchboot steigt, stellt sich diese Frage nicht. Wenn ich eine Seite wählen muss: ich wähle ihre.“

erstens sind die politischen ausgangsbedingungen in der türkei und die soziale situation der flüchtlingsfamilie völlig andere, als wir sie von den hiesigen verhältnissen her kennen und zweitens wird die „parteinahme“ wieder rein ‚moralisch‘ begründet und nicht politisch inhaltlich; als ob armut und unterdrückung per se etwas mit systemkritik zu tun hätten! auch wenn die ‚moralische‘ haltung an der „seite der verdammten dieser erde“ zu stehen ja sehr löblich ist, so erwächst daraus noch lange keine „revolutionäre strategie“, es ist bestenfalls eine bedingung dafür.

„Und deshalb muss ich immer wieder auf die Gewaltfrage antworten: Nein, ich unterwerfe mich nicht. Nein, ich distanziere mich nicht. Ich weigere mich, harmlos zu sein.“

aber die individuelle „verweigerung“ ist keine gesamtgesellschaftliche strategie, sie ist bestenfalls für schüler und studenten lebbar, aber nicht für lohnabhängige, die jeden tag (zumindest in 5 von 7) von morgens bis abends ihre haut zu markte tragen müssen. und so wird wieder einer ghettoisierung und szene-[sub]kultur das wort geredet, was die IL eigentlich überwinden wollte.

„Die Polizei ist nicht das Ziel –wir umfließen sie, wo sie uns im Weg steht.“

mehr illusionen in den gewaltapparat des staates geht wohl nicht!

„Wir dringen in die 38 Quadratkilometer große Demoverbotszone vor und setzen sie damit außer Kraft.“

ich hoffe, ihr habt euch warm angezogen!

„Die Erfahrungen der Auflehnung, der Handlungsfähigkeit und des gemeinsamen Muts werden ebenso abgespeichert wie sonst die Erfahrungen [der] Fremdbestimmung im kapitalistischen Alltag.“

stimmt das? ich glaube nicht. die fremdbestimmung ist unser täglich brot, die erfahrungen von „widerständigkeit“ sind äusserst selten und nur einer minderheit vorbehalten, was die IL auch selber schreibt:

„Wir weigern uns, demokratiefreie Zonen hinzunehmen. Wir wollen keine kleine, entschlossene Minderheit sein.“

zwar sieht die IL, was wirklich notwendig ist:

„Um die bestehenden Gewaltverhältnisse zu überwinden, müssen wir Mehrheiten gewinnen, aber solche, die sich auflehnen.“

aber die entscheidene frage ist doch: wie kommen wir dahin, dass sich „mehrheiten“ ‚auflehnen‘ können?


[1] „Im Grunde lassen sich alle Wahrheiten des Marxismus in einem Satz zusammenfassen: Rebellion ist gerechtfertigt

[2] „Entsteht ein dauernder Schaden, so sollst du geben Leben um Leben, 24 Auge um Auge, Zahn um Zahn, Hand um Hand, Fuß um Fuß, 25 Brandmal um Brandmal, Beule um Beule, Wunde um Wunde.“ — exodus

[3] „Was ist „gerechte“ Verteilung? Behaupten die Bourgeois nicht, daß die heutige Verteilung „gerecht“ ist? Und ist sie in der Tat nicht die einzige „gerechte“ Verteilung auf Grundlage der heutigen Produktionsweise? Werden die ökonomischen Verhältnisse durch Rechtsbegriffe geregelt, oder entspringen nicht umgekehrt die Rechtsverhältnisse aus den ökonomischen? Haben nicht auch die sozialistischen Sektierer die verschiedensten Vorstellungen über „gerechte“ Verteilung?“ Marx, Kritik des Gothaer Programms

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Ein Kommentar zu “„Gewaltfrage“ und G20

  1. dass die gewaltfrage auch bewusst als „spaltungstaktik“ zwischen den „linken“ benutzt werden kann, zeigt dieser SPIEGEL-artikel. die frage der „gewalt“ überlagert dabei die politischen inhalte völlig.

    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/g20-ausschreitungen-in-hamburg-die-linke-muss-sich-entscheiden-a-1156717.html

    informativer artikel zum „schwarzen block“:

    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-07/demo-g20-schwarzer-block-fragen-antworten

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