Uncategorized

linksunten: Medium oder Vereinigung?

„Zu den linksextremistischen MEDIEN zählte bis zu ihrem Verbot im August 2017 die Internetplattform „linksunten.indymedia“. Sie fungierte als das wichtigste Medium im gewaltorientierten Linksextremismus in Deutschland. Das Verbot war das erste einer linksextremistischen VEREINIGUNG seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes im Jahr 1964. Auf dem Portal erschienen regelmäßig Beiträge mit strafbaren und verfassungsfeindlichen Inhalten. Zudem lief fast … Weiterlesen

Uncategorized

Etatistischer Antifaschismus?

(Plakat der Ost-CDU, 1946 [wikipedia]) Der Mordfall Lübcke hat offenbar selbst in Kreisen der CDU und CSU ‚antifaschistische‘ Impulse ausgelöst. (Der Begriff ‚Antifaschismus‘ ist hier offenkundig ein ironisierender). Dass erst vor kurzem in Sachsen-Anhalt über Koalitionsmöglichkeiten von CDU und AfD nachgedacht wurde, kann von dem öffentlichen Kurzzeitgedächtnis vlt. noch entschuldigt werden, aber wenn Seehofer jetzt … Weiterlesen

Uncategorized

Was will der ‚der‘ ‚Feminismus‘?

(Arbeitsteilung in einer Jäger und Sammler-Gesellschaft [Wikipedia]) (Anlyseversuch einer Sternstunde Philosophie-Diskussion) Als ‚Marxist‘ war mein bisheriges Verhältnis zum ‚Feminismus‘ eher ein (ziemlich) kritisches. Nicht, weil ich was gegen Verbesserungen der weiblichen (Lebens)Situation habe, sondern weil ich ihn in strategischer Hinsicht als eine Sackgasse angesehen habe. Die Vergangenheitsform ist ganz bewusst gewählt, weil die strategische Kritik, … Weiterlesen

Uncategorized

Veranstaltung zu linksunten in Bochum (am 26.06.19)

Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen. Kurz nach den Protesten während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das Bundesinnenministerium unter Leitung von Thomas de Maizière mit Verfügung vom 14. August 2017 die linke Internet-Zeitung linksunten.indymedia. Das Verbot wurde rund zehn Tage später … Weiterlesen

Uncategorized

Linke und Grundgesetz

Bei unseren bisherigen Artikeln zu rechtspolitischen und staatstheoretischen Fragestellungen ging es uns hauptsächlich um den Aspekt der politischen Freiheitsrechte [*]. Dabei wurde die grundsätzliche Frage  nach dem (Klassen)Charakter des Grundgesetzes bisher nicht behandelt. Dies wollen wir hier (teilweise!) nachholen auf der Ebene der Funktion des Grundgesetzes in der heutigen politischen Situation der Bundesrepublik (und ihrer … Weiterlesen