Uncategorized

Kommentar zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu ‚linksunten‘

Für die gesellschaftliche Linke im weitesten Sinne stände jetzt die Aufgabe an, zu diskutieren, ob der Aufbau einer pluralen (strömungsübergreifenden), linken Plattforn, wie es linksunten war (von „links-militant[4] bis pazifistisch-sozialbewegt“), ein sinnvoller Schritt wäre, damit links wieder oben auf kommt.

weiterlesen:
https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/gesellschaft/medien/linksunten-verbotsverfuegung-bundesverwaltungsgericht-leipzig-3269.html

 

Bild könnte enthalten: Text „Pressefreiheit verteidigen! KEIN VERBOT DER PLATTFORM LINKSUNTEN.INDYMEDIA! DIE“

8 Kommentare zu “Kommentar zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu ‚linksunten‘

  1. „Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelte gestern über das Verbot der linken Online-Plattform linksunten.indymedia. Die Plattform wurde 2017 auf Grundlage des Vereinsrechts durch das Bundesinnenministerium verboten. Die Konstruktion einer Online-Medienplattform als Verein wurde vielfach kritisiert und war Inhalt der Klage. Doch zur Verhandlung der Rechtmäßigkeit des Verbots kam es nicht. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage aus formalen Grünen ab, bestätigte aber die Vereinskonstruktion. Ein niederschmetterndes Urteil, das die JuristInnen Sven Adam (Anwalt der KlägerInnen), David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte) und Detlef Georgia Schulze in den Antifanews erläutern und bewerten.“

    https://radiocorax.de/antifanews-zum-urteil-zu-linksunten-indymedia/

  2. „Die Entscheidung heute war eine formal-juristische, die allerdings zu Recht auf Kritik stößt und dem Staat die Tür öffnet, zukünftig verstärkt gegen unliebsame Medienplattformen vorzugehen.
    Auch wenn man die Schilderungen von Straftaten, die es auf der Seite gab, inakzeptabel finden mag, muss man doch feststellen, dass die Schilderung einer Straftat oder das gutheißen einer solchen im Regelfall keine Straftat ist. Anders formuliert eine freiheitliche Demokratie, die Freiheit ernst meint, muss das im Zweifel aushalten können.
    Dies ist auch der Punkt indem viele Politiker*innen und Kommentatoren schlicht irren.
    Freiheit ist immer auch die Freiheit derer, die sich gegen einen Staat, der diese Freiheit erst ermöglicht richtet. Ein Staat, der diese Freiheit einschränkt schränkt auch die Freiheit an sich ein.
    Im Zweifel daher für die Freiheit und damit für Indymedia.

    https://juergenkasek.wordpress.com/2020/01/29/indymedia-linksunten/

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.