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Die Quellen von Recht und Gerechtigkeit

Filmbesprechung: Das Urteil von Nürnberg [USA, 1961], nebst einem kleinen philosophischen Exkurs zu den ‚Quellen des Rechts‘ (der Verteidiger [Maximilian Schell] und der Ankläger [Richard Widmark] überbieten sich gegenseitig in bombastischen Wortgefechten) „Aber logisch zu sein, heisst nicht, Recht zu haben. Und nichts auf Gottes Erde kann es zum Recht erheben.“ (Richter Haywood zum Verteidiger … Weiterlesen

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Lesehinweis zu linksunten

Können revolutionäre Linke auf die Pressefreiheit pfeifen? Eine Antwort von Achim Schill, Peter Nowak und Detlef Georgia Schulze auf die Überlegungen von N.N. Zündlumpen „zum Fall linksunten.indymedia“ (in: trend 2/2020) Klicke, um auf Zuendlumpen_FIN.pdf zuzugreifen Weiterlesen

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Antifaschismus  und Antikapitalismus – gestern und heute (Thesen und Gegenthesen)

(Martin Monath hat in Frankreich revolutionäre Zellen in der Wehrmacht aufgebaut. Er dafür mit seinem Leben bezahlt. Die vierte Internationale glaubte daran, dass der hauptfeind auch im faschismus immer noch im eigenen land steht und dass die unterklassen die befreing aus eigener kraft schaffen müssen. auch die wehrmachtssoldaten blieben „arbeiter in uniform“. wenn man bedenkt, … Weiterlesen

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Lesehinweis: der Fall ‚linksunten‘ nach dem Urteil von Leipzig

Für viele mainstream-Medien ist der Fall klar: das Urteil des BVerwG vom 29.01.2020 habe das Verbot der internet-Zeitung linksunten bestätigt. Aber ganz so ist es nicht! Nicht das Verbot wurde bestätigt, sondern die ‚gefestigte Rechtsprechung‘, dass in der Regel nur Vereine gegen Vereinsverbote klagen dürfen – und wenn ausnahmsweise Vereinsmitglieder klagen, diese dann nur einen Anspruch auf begrenzte Überprüfung … Weiterlesen

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Thüringen: die ‚Mitte‘ bröckelt

(der unheilvolle händedruck der geschichte) die wahl Kemmerichs zum ministerpräsidenten in Thüringen hat ein politisches erdbeben ausgelöst. die unterstützung der AFD im dritten wahlgang, der nun ausgerechnet der völkische Höcke vorsteht, wird in der veröffentlichen meinung als Dammbruch, Tabubruch oder einreissen einer Brandmauer bezeichnet. aber ist es das wirklich, ein Tabubruch? nach 1945 sind viele … Weiterlesen