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Können revolutionäre Linke auf die Pressefreiheit pfeifen? Eine Antwort von Achim Schill, Peter Nowak und Detlef Georgia Schulze auf die Überlegungen von N.N. Zündlumpen „zum Fall linksunten.indymedia“ (in: trend 2/2020) Klicke, um auf Zuendlumpen_FIN.pdf zuzugreifen Weiterlesen →

Für viele mainstream-Medien ist der Fall klar: das Urteil des BVerwG vom 29.01.2020 habe das Verbot der internet-Zeitung linksunten bestätigt. Aber ganz so ist es nicht! Nicht das Verbot wurde bestätigt, sondern die ‚gefestigte Rechtsprechung‘, dass in der Regel nur Vereine gegen Vereinsverbote klagen dürfen – und wenn ausnahmsweise Vereinsmitglieder klagen, diese dann nur einen Anspruch auf begrenzte Überprüfung … Weiterlesen →

Für die gesellschaftliche Linke im weitesten Sinne stände jetzt die Aufgabe an, zu diskutieren, ob der Aufbau einer pluralen (strömungsübergreifenden), linken Plattforn, wie es linksunten war (von „links-militant[4] bis pazifistisch-sozialbewegt“), ein sinnvoller Schritt wäre, damit links wieder oben auf kommt. weiterlesen: https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/gesellschaft/medien/linksunten-verbotsverfuegung-bundesverwaltungsgericht-leipzig-3269.html   Weiterlesen →

Auszug aus dem Editorial der Archiv-Webseite  „(…)Wegen des juristischen Aspektes habe ich mich entschlossen, die Spiegelung namentlich vorzunehmen und mit einem Impressum zu versehen. Anders als die anonymen Archiv-VeröffentlicherInnen habe ich auch das Original-Logo (mit dem Schriftzug „linksunten.indymedia.org“ [und nicht nur schüchtern „linksunten Archiv“]), das das Bundesinnenministerium und die Berliner Staatsanwaltschaft als „Vereinskennzeichen“ zu kriminalisieren versuchen, wiederhergestellt. Denn … Weiterlesen →

„Der Verlauf dieses Verfahrens wird zeigen, ob die Kritik an der Anwendung des Vereinsgesetzes auf ein Telemedium und der von Substanzlosigkeit geprägten Begründung des Verbots im Tatsachenbereich sowie der Annahme von Verbotsgründen unter völliger Ignoranz der Presse- und Meinungsfreiheit die Gerichte zur Maßregelung des BMI bewegt. Anderenfalls könnte dieses Verbot erst der Anfang von möglichen … Weiterlesen →

„Im August 2017 hat der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Webseite „linksunten.indymedia“ verboten. Die medien- und verfassungsrechtlich hohen Klippen eines Verbots eines Presseerzeugnisses (beziehungsweise die gesamte Prüfung, ob es sich bei „linksunten.indymedia“ um ein solches handeln könnte) wurden dabei umschifft: Die Behörde stufte die Webseite einfach als Verein ein – und verbot ihn nach … Weiterlesen →

„Knapp neun Jahre existierte die Internetplattform »Indymedia linksunten« – bis sie im August 2017 vom Bundesinnenministerium mit dem Mittel des Vereinsgesetzes verboten wurde. Die danach eingeleiteten Strafverfahren wurden nun eingestellt, gab die Karlsruher Staatsanwaltschaft gegenüber »nd« bekannt. Die für politische Strafverfahren zuständige Staatsanwaltschaft hatte wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz und anderer Straftatbestände mehrere Verfahren eingeleitet, … Weiterlesen →

„Zwei Jahre nach dem Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia hat eine ehemalige Autorin einen Antrag auf Aufhebung des Verbots beim Bundesinnenministerium eingereicht. Auf rund 120 Seiten argumentiert Detlef Georgia Schulze gegen die Maßnahmen gegen linksunten und beruft sich dabei auf das Zensurverbot.“ Weiterlesen in der taz  Weiterlesen →

von Achim Schill (mit Assistenz von Detlef Georgia Schulze)   „Der zensierende Staat ist ein Monster.“ — Voltaire „Intellektueller ist, wer sich artikuliert. Für ihn ist die Gedankenfreiheit am wichtigsten. Wenn demokratische öffentliche Meinung und Zensur identisch sind, dann bin ich auch gegen die demokratische öffentliche Meinung. Eine Bombe besitze ich nicht, ich habe Sätze. … Weiterlesen →