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Die juristische Kritik des linksunten-Verbotes für Nicht-Juristen

von Achim Schill (mit Assistenz von Detlef Georgia Schulze)   „Der zensierende Staat ist ein Monster.“ — Voltaire „Intellektueller ist, wer sich artikuliert. Für ihn ist die Gedankenfreiheit am wichtigsten. Wenn demokratische öffentliche Meinung und Zensur identisch sind, dann bin ich auch gegen die demokratische öffentliche Meinung. Eine Bombe besitze ich nicht, ich habe Sätze. … Weiterlesen

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Presseerklärung Nr. 5 von Nowak/Schill/Schulze zum Ermittlungsverfahren

PE-Nr. 5 von Nowak/Schill/Schulze zu Strafverfahren wegen angeblicher Zuwiderhandlung gegen das Verbot von (((i))) linksunten.indymedia.org LKA bestätigt: Keinerlei Unrechtsbewusstsein Im März wurde drei Berliner AutorInnen die gegen sie erhobene Anklage wegen • angeblicher Unterstützung des angeblichen Vereins linksunten.indymedia und • angeblicher Verwendung dessen vermeintlichen Kennzeichens zur Stellungnahme zugestellt (s. PE-Nr. 4 vom 29.03.2019). In Wirklichkeit … Weiterlesen

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Streitgespräch über ‚linke‘ Rechtstheorien und Prozesstaktiken (Teil 1)

„Im Sommer 2017 wird die Internetplattform linksunten.indymedia verboten und damit assoziierte Personen – vor allem in der Region Freiburg – mit staatlicher Repression überzogen. Die Solidarität innerhalb der linken und linksradikalen Szene ist zunächst groß. Auch Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze zeigen sich in einer Erklärung mit dem Medienportal und ihren Betreiber_innen … Weiterlesen

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Aus gegebenem Anlass

„Es geht im Grunde um die Frage, warum eigentlich Demokratie erstrebenswert sein soll. Die Leitidee der Demokratie resultiert ja nicht nur aus unserem natürlichen menschlichen Freiheitsbedürfnis, also dem Bedürfnis, nicht dem Willen anderer unterworfen zu sein. Die Leitidee der Demokratie resultiert wesentlich aus dem Wunsch, angesichts der unermesslichen Blutspuren der menschlichen Zivilisationsgeschichte Wege zur Sicherung … Weiterlesen

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Die eierlegende Wollmilchsau des ‚Trotzkismus‘

Kommentar zur Krise im CWI in letzter zeit mehren sich die hinweise (eigentlich sind es wohl mehr ‚gerüchte‘), dass das CWI sich in einer schweren krise befindet, die möglicherweise zur spaltung führen kann[1]. ich selbst habe zum CWI, genauer gesagt zur SAV, ein eher leidenschaftsloses verhältnis, da die tradition, in der ich gelernt habe (Spartacist, … Weiterlesen